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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail. Derzeit entstehen viele Fragen zum Thema Corona, die wir gerne beantworten. Zu Ihrer Frage können wir Ihnen folgende Informationen geben: Bitte beachten Sie zu Ihrem Anliegen den Auszug aus den Auslegungshinweisen zur CoronaSchVO vom 20.4.2020: § 7 Abs 3 S. 1 Dienst- und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Beispielhaft zählt der Verordnungsgeber hierfür auf Dienstleistungen von: - Friseuren - Nagelstudios - Tätowierern - Massagesalons. Hierunter fallen zum Beispiel auch: - Kosmetische Gesichtsbehandlungen - Kosmetische Fußpflege. Die Durchführung von kosmetischer Fußpflege ist unzulässig. Allein zulässig sind derzeit Dienstleistungen durch Dienstleister im Gesundheitswesen sowie sonstige medizinisch notwendige Dienstleistungen. Für eine medizinisch notwendige Behandlung bedarf es nun nicht mehr zwingend einer ärztlichen Bescheinigung, einer Anordnung oder Attests. Liegt ein solches nicht vor, prüft und beurteilt der Leistungserbringer die medizinische Notwendigkeit selbst. Er ist insoweit gegenüber den kontrollierenden Behörden im Zweifelsfall zum Nachweis verpflichtet. Der Erbringer der Leistung muss selbstverständlich die erforderliche Ausbildung und Befähigung besitzen, die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit vornehmen und solche Dienstleistungen durchführen zu können. Die vorstehenden Bedingungen sind aus Sicht des Ministeriums bei Behandlungen durch Podologinnen und Podologen und sonstige Personen, die eine Bezeichnung im Sinne von § 1 Podologengesetz führen dürfen, erfüllt. Es ist bei der Erbringung der Dienstleistung neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten. Eine aktuelle Übersicht über die aktuellen Erlasse finden Sie auf unserer Website https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-ge…. Wir hoffen, wir konnten Ihre Frage damit beantworten. Wichtig ist, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger an die Regeln halten und Informationen beachten, die von den öffentlichen Dienststellen in Nordrhein-Westfalen ausgegeben werden. Wenn wir uns alle danach richten, werden wir diese außergewöhnliche Situation bestmöglich bestehen - bitte helfen Sie uns dabei durch Ihre Unterstützung. Vielen Dank. Die hier erteilten Informationen stellen keine rechtsverbindliche Auskunft dar und dienen lediglich als Wegweiser. Sie ersetzen nicht die individuelle Beratung durch einen Sachverständigen oder Rechtsanwalt. Mit freundlichen Grüßen