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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Mein Aktenzeichen [geschwärzt] Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 09.04.2020 an die Stadt Köln auf Informationszugang bzgl. "Pop-Up-Radwege" [geschwärzt], ich habe Ihr Begehren gegenüber der Stadt Köln mit Auskunftsersuchen vom heutigen Tage aufgegriffen. Über den weiteren Fortgang werde ich Sie unaufgefordert unterrichten. Bis dahin bitte ich um Geduld. Zudem bitte ich darum, dass Sie bei zukünftigen Schreiben an mich das o.g. Aktenzeichen mit angeben. Dies erleichtert hier eine Zuordnung und hilft, unnötigen Verwaltungsaufwand zu vermeiden. Vielen Dank für die Berücksichtigung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]>[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

[geschwärzt], zunächst möchte ich Sie um Entschuldigung bitten, dass Ihre Anfrage nach dem IFG NRW nicht in der vorgesehenen Frist beantwortet werden konnte. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie waren eine Vielzahl von Anfragen und Anträgen zu bearbeiten, so dass sich die Beantwortung leider verzögert hat. Ihre Fragen möchte ich nunmehr wie folgt beantworten: Liste der für Pop-up-Radwege infrage kommende Straßenabschnitte sowie Angabe hinsichtlich der Radwegebenutzungspflicht Sie baten um eine Liste der „für ‚Pop-Up-Radwege‘ infrage kommenden Straßenabschnitte“ (vgl. Pressemitteilung der Stadt Köln vom 09.04.2020) und um Mitteilung, auf welchen dieser Abschnitte eine Radwegbenutzungspflicht besteht und auf welchen nicht. Die Auflistung, auf welchen Abschnitten eine Benutzungspflicht besteht oder nicht besteht beziehungsweise wo eine Aufhebung der Benutzungspflicht noch geprüft werden muss, kann der Anlage 1 zur Mitteilung „Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht“ (4113/2019, https://buergerinfo.sessionnet.verwaltu…) entnommen werden. Diese Liste kann eine mögliche Basis für die Prüfung zur Einrichtung von sog. „Pop-Up-Radwegen“ darstellen. Die Frage, ob eine Benutzungspflicht besteht oder nicht, ist jedoch nur ein Indikator für eine mögliche Realisierbarkeit von sog. „Pop-Up-Radwegen“, jedoch nicht das alleinige Kriterium. Die Realisierbarkeit hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab, insbesondere einer oftmals notwendigen Umgestaltung der Knotenpunkte und der Konfiguration der dort vorhandenen Lichtsignalanlagen, damit eine verkehrssichere Führung der Radfahrenden möglich ist. Insbesondere aufgrund der diffizilen Führung des Radverkehrs bei Provisorien in Knotenpunkten, haben wir uns gegen die Einrichtung von PopUp-Bike-Lanes entschieden. Auch die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden (AGFS), der die Stadt Köln angehört, vertritt die Auffassung, dass „Maßnahmenplanungen wie Markierungen, Fahrradstraßen etc. Teil von fachlich durchdachten, fundierten und abgestimmten Radverkehrskonzepten bzw. gesamtstädtischen Mobilitätskonzepten sind“ und eine Ad-hoc-Vorgehensweise nicht zielführend ist. Wir richten unsere Kapazitäten weiterhin auf eine nachhaltige Verbesserung der Situation für Radfahrende, anstatt Provisorien zu schaffen und favorisieren die dauerhafte Einrichtung von Radverkehrsanlagen. Angabe der Kraftfahrzeugzahlen pro Straßenabschnitt Sie baten auch um Angabe der Kraftfahrzeugzahlen pro Straßenabschnitt und um Mitteilung der absoluten Zahlen an, jeweils vor und nach ihrer Betrachtung. Sofern diese Information vorliegt, baten Sie auch um eine detaillierte Angabe nach Pkw, Lkw, Bus und Krad. Wie in der Pressemitteilung erwähnt, hat sich der Kfz-Verkehr in Köln um 45% reduziert. Dieser Wert beruht auf den Dauerzählstellen Bonner Straße und Venloer Straße. In der KW 10/2020 lagen die absoluten Kfz-Werte bei 140.231 Kfz (Bonner Straße: 57.993 Kfz und Venloer Straße: 82.238 Kfz), in der KW 13/2020 lagen die absoluten Kfz-Werte bei 79.182 Kfz (Bonner Straße: 33.483 Kfz und Venloer Straße: 45.699 Kfz). Die starke Abnahme bezieht sich somit auf die absoluten Werte an den beiden Dauerzählstellen. Derzeit stehen auf dem Kölner Stadtgebiet nur diese beiden Dauermessstellen zur Verfügung, jedoch werden zukünftig bis zu 80 weitere Dauermesszählstellen installiert. Hierzu befindet sich eine Beschlussvorlage im politischen Beratungsgang. Eine detaillierte Auswertung nach Pkw, Lkw, Bus und Krad liegt nicht vor. Ich hoffe Ihnen Ihre Anfrage entsprechend beantwortet zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]! 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