Ernesto Loll
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 7. Sieht oder sa…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Ernesto Loll
Betreff
Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
12. Januar 2021 22:08
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
7. Sieht oder sah sich das Wachbataillon beim Bundesministerium der Verteidigung in der Tradition des 1. Garde-Regiment zu Fuß der Preußischen Armee? 7a. Sieht oder sah sich das Wachbataillon beim Bundesministerium der Verteidigung in der Tradition des Semper talis Bundes? 7b. Sieht oder sah sich das Wachbataillon beim Bundesministerium der Verteidigung in der Tradition des 9. (Preußischen) Infanterie-Regimentes der Reichswehr? 8. Hat das Bundesverteidigungsministerium Kenntnis von Kontakten zwischen (ehemaligen) Mitgliedern des Wachbataillones beim Bundesministerium der Verteidigung und den Ludendorffern? 8a. Glaubt das Bundesverteidigungsministerium, dass man den derzeitigen Mitgliedern des Wachbataillones beim Bundesministerium der Verteidigung die uneingeschränkte Treue unter allen Umständen zum Grundgesetz zutrauen kann? Wenn ja worauf basiert dieses Vertrauen? 9. Hat das Bundesverteidigungsministerium Kenntnis von Kontakten zwischen Herrn Richard von Weizsäcker und den Ludendorffern? 10. Wenn das Bundesverteidigungsministerium Kenntnis von solchen Kontakten (im Sinne von Nr. 8, 9) hat, ging oder geht es bei diesen Kontakten auch um den Wiederaufbau der Garnisonkirche? 11. Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien und sonstige Stellen des Bundes oder Stellen der Länder bisher zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Garnisonkirche in Potsdam beigetragen? Bitte tabellarisch einmal nach dem Gesamtaufwand der staatlichen Stelle und einmal alphabetisch nach dem Empfänger der Förderung aufschlüsseln. 11a. Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien und sonstige Stellen des Bundes oder Stellen der Länder bisher zur Förderung sonstiger Angelegenheiten, die mit der Garnisonkirche in Potsdam in einem sachlichen Zusammenhang stehen, aufgewand? Inbesondere Reisekosten, sonstige Auslagenerstattungen, Austellungen, (kulturelle oder kirchliche) Veranstaltungen, Forschungsprojekte, Förderprojekte, Fördergelder an Stiftungen oder sonstige Stellen, die sich mit der Garnisonkirche in Potsdam befassen. Bitte tabellarisch einmal nach dem Gesamtaufwand der staatlichen Stelle und einmal alphabetisch nach dem Empfänger der Förderung aufschlüsseln. 11b. Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, gab es Zahlungen der Bundesregierung, der Bundesministerien oder sonstigee Stellen des Bundes oder Stellen der Länder an Kirchen, Kirchenvertreter, kirchennahen Stellen oder Vereinigungen oder Personen, die in einem sachlichen Zusammenhang mit der Garnisonkirche in Potsdam stehen? Wenn ja in welcher Höhe? Bitte tabellarisch einmal der Höhe der summierten Zuwendungen nach und einmal alphabetisch nach dem Empfänger der Zuwendung aufschlüsseln. 12. Inwiefern wird sichergestellt, dass die Gelder (bzgl. Nr. 11 und Nr. 11a und Nr. 11b) nicht veruntreut werden? 13. Welche Baufirmen, Architektenbüros und sonstige Unternehmen, Stiftungen oder sonstige Stellen profitieren von diesen Geldern des Bundes oder der Länder (Nr. 11 Nr. 11a und Nr. 11b) direkt oder indirekt? Wo kommt das Geld an? Bitte tabellarisch einmal der Höhe der summierten Einnahmen nach und einmal alphabetisch nach dem Empfänger der Zuwendung aufschlüsseln.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 208587 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Ernesto Loll [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Ernesto Loll
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.01.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
20. Januar 2021 09:02
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.01.2021 (s.u.) Sehr [geschwärzt], ich bestätige den Eingang Ihres o.g. Antrags (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1525 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Ernesto Loll
Sehr [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Garnisonkirche Part. II“ vom 12.01.2021 (#208587) wurde vo…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Ernesto Loll
Betreff
AW: Antwort: Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
4. März 2021 15:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Garnisonkirche Part. II“ vom 12.01.2021 (#208587) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 208587 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bundesministerium der Verteidigung
R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anträge v…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Garnisonkirche [#208586] und Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
5. März 2021 10:02
Status
Warte auf Antwort
R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anträge vom 12.01.2021 2. Ihre Emails vom 04.03.2021 Sehr [geschwärzt], ich bedanke mich für Ihre Emails (Bezug 2.) und bedauere die längere Bearbeitungsdauer. Ursächlich hierfür ist einerseits der Umstand, dass auch innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung - bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Corona-Krise - zahlreiche Personen nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung stehen, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Personalwechsel für weitere Verzögerungen, so dass über Ihre Anträge leider noch nicht entschieden werden konnte. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihre Anliegen zurück und bitte Sie bis dahin freundlich noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Bundesministerium der Verteidigung
R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anträge v…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Garnisonkirche [#208586] und Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
5. März 2021 10:02
Status
Warte auf Antwort
R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anträge vom 12.01.2021 2. Ihre Emails vom 04.03.2021 Sehr [geschwärzt], ich bedanke mich für Ihre Emails (Bezug 2.) und bedauere die längere Bearbeitungsdauer. Ursächlich hierfür ist einerseits der Umstand, dass auch innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung - bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Corona-Krise - zahlreiche Personen nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung stehen, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Personalwechsel für weitere Verzögerungen, so dass über Ihre Anträge leider noch nicht entschieden werden konnte. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihre Anliegen zurück und bitte Sie bis dahin freundlich noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Ernesto Loll
Sehr [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Garnisonkirche Part. II“ vom 12.01.2021 (#208587) wurde vo…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Ernesto Loll
Betreff
AW: Garnisonkirche [#208586] und Garnisonkirche Part. II [#208587]
Datum
16. April 2021 18:37
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Garnisonkirche Part. II“ vom 12.01.2021 (#208587) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 60 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 208587 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bundesministerium der Verteidigung
Garnisonkirche [#208586] + Garnisonskirche Part II [#208587] BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Garnisonkirche [#208586] + Garnisonskirche Part II [#208587]
Datum
6. Mai 2021 14:19
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anträge vom 12.01.2021 (s.u.) Sehr geehrter Herr Loll, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfragen vom 12.01.2021 (Bezug). Zu Ihren Fragen liegen dem BMVg keine amtlichen Unterlagen vor. Ich kann Ihnen jedoch mitteilen, dass das BMVg nicht den Wiederaufbau der Garnisonskirche fördert. Für die lange Bearbeitungsdauer bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen

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Garnisonkirche [#208586] + Garnisonskirche Part II [#208587] BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Garnisonkirche [#208586] + Garnisonskirche Part II [#208587]
Datum
6. Mai 2021 14:19
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1524/-1525 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anträge vom 12.01.2021 (s.u.) Sehr geehrter Herr Loll, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfragen vom 12.01.2021 (Bezug). Zu Ihren Fragen liegen dem BMVg keine amtlichen Unterlagen vor. Ich kann Ihnen jedoch mitteilen, dass das BMVg nicht den Wiederaufbau der Garnisonskirche fördert. Für die lange Bearbeitungsdauer bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen