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Gasturbine Northstream I

Unterlagen im Zusammenhang mit der in Canada gewartetet Turbine für die Leitung Northstream I seit März 2022

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. August 2022
  • Frist
    9. September 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte Damen und Herren, auf Basis der Verordnungen 1…
An Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gasturbine Northstream I [#257512]
Datum
21. August 2022 10:01
An
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte Damen und Herren, auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
Unterlagen im Zusammenhang mit der in Canada gewartetet Turbine für die Leitung Northstream I seit März 2022
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257512/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Ihre Anfrage Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die die Vertretung der Europäi…
Von
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
1. September 2022 11:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zur Beantwortung an uns weitergeleitet hat. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir als Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Politik der EU keine verbindlichen Auskünfte für oder im Namen der Mitgliedstaaten geben können. Kanada ist einer der engsten und gleichgesinntesten Partner der Europäischen Union. Die Freundschaft ist durch weitreichende historische, kulturelle, politische und wirtschaftliche Verbindungen zwischen beiden Parteien geprägt und hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einer strategischen Partnerschaft entwickelt. So hat die Kommission laut der Mitteilung vom 18.05.2022 ferner eine spezielle Arbeitsgruppe mit Kanada eingerichtet, die sich mit möglichen Lieferungen von LNG in den kommenden Jahren befassen soll. Einen näheren Blick auf die Mitteilung können Sie auf der Webseite der Europäischen Union<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52022JC0023&qid=1662021921777> EUR-Lex werfen. EUR-Lex bietet den offiziellen und den umfassendsten Zugang zu Rechtsdokumenten der EU. Hier können Sie alle Rechtsdokumenten zum Thema Kanada vom Jahr 2022<https://eur-lex.europa.eu/search.html?lang=de&scope=EURLEX&qid=1662023927089&type=quick&text=Kanada&DD_YEAR=2022&sortOne=DD&sortOneOrder=desc> aufrufen. Laut der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 sollten "grundsätzlich alle Dokumente der Organe für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Der Schutz bestimmter öffentlicher und privater Interessen sollte jedoch durch Ausnahmen gewährleistet werden. Es sollte den Organen gestattet werden, ihre internen Konsultationen und Beratungen zu schützen, wo dies zur Wahrung ihrer Fähigkeit, ihre Aufgaben zu erfuellen, erforderlich ist. Bei der Beurteilung der Ausnahmen sollten die Organe in allen Tätigkeitsbereichen der Union die in den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft verankerten Grundsätze über den Schutz personenbezogener Daten berücksichtigen". Für weitere Fragen kontaktieren Sie bitte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz<Bundesministerium%20für%20Wirtschaft%20und%20Klimaschutz>. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage [#257512] Sehr << Anrede >> die Anfrage ging bewusst an Ihre Behörde. Mir geht es um…
An Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#257512]
Datum
4. September 2022 00:27
An
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Anfrage ging bewusst an Ihre Behörde. Mir geht es um die bei Ihnen vorliegenden Dokumente, nicht um die bei anderen Behörden. Deshalb darf ich um Zusendung bitten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257512/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage [#257512] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gasturbine Northstr…
An Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#257512]
Datum
10. September 2022 15:30
An
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gasturbine Northstream I“ vom 21.08.2022 (#257512) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
FW: Ihre Anfrage Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wurde bereits am 01.09. beantwortet. Die An…
Von
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Betreff
FW: Ihre Anfrage
Datum
12. September 2022 09:58
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
ihreanfrage.eml
8,6 KB
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wurde bereits am 01.09. beantwortet. Die Antwort finden Sie im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Auskunftsrechte Europa (1049/2…
An Europäischer Bürgerbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gasturbine Northstream I“ [#257512]
Datum
12. September 2022 22:26
An
Europäischer Bürgerbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Auskunftsrechte Europa (1049/2001, 1367/2006). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/257512/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, Die EU-Vertretung hat in ihrer Email vom 1. September 2022 ganz allgemein auf Ausführungen verwiesen. Vorliegend geht es um Dokumente, die bei der Vertretung vorliegen, nicht um veröffentlichte Dokumente. Der Verweis auf eine deutsche Behörde ist dabei auch unzulässig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 257512.pdf - 2022-09-12_1-ihreanfrage.eml Anfragenr: 257512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257512/
Europäischer Bürgerbeauftragte
Beschwerde 202201675 - Eingangsbestätigung [CMSEO]:0010166 ( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) ( http://ww…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
Beschwerde 202201675 - Eingangsbestätigung [CMSEO]:0010166
Datum
13. September 2022 13:55
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) ( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) Die Europäische Ombudsfrau Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben an die Europäische Bürgerbeauftragte. Ihre Beschwerde wurde unter der folgenden Beschwerdenummer registriert:** 202201675 ** Wir werden Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt mitteilen, ob Ihre Beschwerde weiterverfolgt werden kann und welches gegebenenfalls die nächsten Schritte sind. Normalerweise sollte dies innerhalb der nächsten vier Wochen der Fall sein. Die Tatsache, dass Sie diese Beschwerde bei der Bürgerbeauftragten eingereicht haben, hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Fristen in einem damit zusammenhängenden Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich unter den nachstehend genannten Kontaktangaben jederzeit an unser Amt wenden. Mit freundlichen Grüßen
Europäischer Bürgerbeauftragte
Beschwerde 1675/2022/NH Sehr << Antragsteller:in >> diese Mitteilung betrifft Ihre Beschwerde, mit de…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
Beschwerde 1675/2022/NH
Datum
20. September 2022 16:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> diese Mitteilung betrifft Ihre Beschwerde, mit der im Betreff genannten Referenznummer, die Sie bei der Europäischen Bürgerbeauftragten eingereicht haben. In der Anlage erhalten Sie die Schlussentscheidung der Bürgerbeauftragten betreffend Ihre Beschwerde. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512] Sehr << Anrede >> ich hatte mich mit Email vom 3. September 202…
An Europäischer Bürgerbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512]
Datum
20. September 2022 19:48
An
Europäischer Bürgerbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich hatte mich mit Email vom 3. September 2022 erneut an die Behörde gewendet. Mit Email vom 12. September 2022 hat die Behörde die erneute Befassung abgelehnt unter Verweis auf ihre Antwort vom 1. September 2022. Insofern dürften die Voraussetzungen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257512/
Europäischer Bürgerbeauftragte
RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512] Sehr << Antragsteller:in >> Vielen Dank für Ihre E-Mail, ich we…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512]
Datum
21. September 2022 14:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Vielen Dank für Ihre E-Mail, ich werde im Namen meiner Direktorin Rosita Hickey antworten. Sie haben bei der Vertretung der Kommission in Deutschland und parallel dazu bei der Generaldirektion Energie der Kommission einen Antrag auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten gestellt. Während Ihr Antrag an die Vertretung der Kommission in Deutschland anscheinend an die falsche Dienststelle weitergeleitet wurde, geht aus den Informationen in Ihrer Beschwerde hervor, dass die Kommission (Generaldirektion Energie) Ihren Antrag jetzt bearbeitet, sofern Sie eine Postanschrift angeben. Dies bedeutet, dass die Bürgerbeauftragte verfahrensmäßig nicht in der Lage ist, Ihnen zu helfen: Wir müssen warten, bis Sie das in der Verordnung 1049/2001 festgelegte Verfahren ausgeschöpft haben. Ich hoffe, die obigen Informationen sind nützlich. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512] Sehr << Anrede >> die Vertretung und die Generaldirektion s…
An Europäischer Bürgerbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512]
Datum
21. September 2022 19:23
An
Europäischer Bürgerbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Vertretung und die Generaldirektion sind zwei getrennte Behörden. Mir geht bei der Vertretung um die Unterlagen, die dort vorliegen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257512/

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Europäischer Bürgerbeauftragte
RE: RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512] Sehr << Antragsteller:in >> Die Vertretung und die Generald…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
RE: RE: Beschwerde 1675/2022/NH [#257512]
Datum
22. September 2022 09:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Die Vertretung und die Generaldirektion sind Teil derselben Institution: die Europäische Kommission. Die Kommission verwendet eine gemeinsame Dateiklassifizierung für alle Kommissionsdienststellen. Da die Kommission Ihren Antrag jetzt bearbeitet, kann die Bürgerbeauftragte (noch) keine Untersuchung einleiten. Mit freundlichen Grüßen