<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Könnten Sie mir …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
30. Januar 2016 06:03
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Könnten Sie mir freundlicherweise mitteilen, wie viele Mitteln für dieses Projekt bereits zur Verfügung standen und wie viele Mitteln für die kommenden Jahren geplant sind? Zudem bin ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir sagen könnten, ob das Bundesministerium für Verkehr oder Bmwi ebenfalls für dieses Projekt Fördergelder vergibt oder vergab. Der 1. Projektantrag für GATE wurde m.E. 2002 bewilligt --- alle Fördergelder, die bis heute in dieses Projekt geflossen sind und Teilprojekte, die von IFEN (http://www.ifen.com/) gesteuert wurden, sind hierbei bitte zu berücksichtigen. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgeb…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
14. März 2016 18:18
An
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung " vom 30.01.2016 (#14730) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 14730 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az - 39-22-17 Betreff: IFG Anfrage hier: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebu…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
16. März 2016 10:39
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az - 39-22-17 Betreff: IFG Anfrage hier: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730] Bezug: 1. Ihre IFG Anfrage über fragdenstaat.de vom 30.01.2016 2. Ihr Schreiben über fragdenstaat.de vom 14.03.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in In o.a. Angelegenheit teile ich Ihnen folgendes mit: Eine Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf Ihre parallele IFG-Anfrage unter #14747 konnte Ihnen unter der angegebenen Adresse nicht zugestellt werden. Von der Bearbeitung Ihrer o.a. Anfrage wird aufgrund der Verwendung dieser Adresse daher abgesehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Könnten Sie freundlicherweise nochmal die Antwort senden, denn anscheinend muss be…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
29. März 2016 20:22
An
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Damen und Herren, Könnten Sie freundlicherweise nochmal die Antwort senden, denn anscheinend muss bei der Adressierung was falsch gelaufen sein. Die angegebene Adresse stimmt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 14730 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
Informationen zum Projekt GATE Galileo und den zugehörigen Test- und Entwicklungsumgebungen Bezug: Ihre Anfragen n…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Informationen zum Projekt GATE Galileo und den zugehörigen Test- und Entwicklungsumgebungen
Datum
8. April 2016
Status
Warte auf Antwort
Bezug: Ihre Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz über fragdenstaat.de (#1470 und #14747) vom 30. Januar 2016 Sehr geehrte Frau..., auf Ihre auf das Informationsgesetz (IFG) gestützten Anträge auf Informationszugang vom 30. Januar 2016 erhalten Sie folgende Information: 1. In dieser Angelegenheit sind keine amtlichen Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1, § 2 IFG im Bundesministerium der Verteidigung vorhanden. 2. Dieser Bescheid ergeht nach § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG kostenfrei. Die von Ihnen benannten Testumgebungen werden durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) betrieben. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des DLR. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium der Verteidigung, Referat R I 1, Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre untenstehende Bitte (Bezug 3) erhalten Sie als Dateianhang eine Kopie des Ih…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Datum
8. April 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre untenstehende Bitte (Bezug 3) erhalten Sie als Dateianhang eine Kopie des Ihnen bereits am 8. April 2016 (vgl. Bezug 2) übersandten Bescheids. gez. <Anmerkung> Die deutsche Post konnte das Schreiben von 8. April angeblich nicht zustellen.
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgeb…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
24. April 2016 02:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung " vom 30.01.2016 (#14730) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 52 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 14730 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVG R I 1 - Az - 39-22-17 Betreff: IFG Anfrage hier: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebu…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: AW: AW: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
25. April 2016 13:41
Status
Warte auf Antwort
BMVG R I 1 - Az - 39-22-17 Betreff: IFG Anfrage hier: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730] Bezug: 1. Ihre IFG Anfrage über fragdenstaat.de vom 30.01.2016 2. Ihr Schreiben über fragdenstaat.de vom 14.03.2016 3. Mein Schreiben vom 15.03.2016 4. Ihr Schreiben über fragdenstaat.de vom 29.03.2016 5. Ihr Schreiben (Mahnung) über fragdenstaat.de vom 24.04.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in In o.a. Angelegenheit teile ich Ihnen folgendes mit: Wie mit Ihrem Schreiben vom 29.03.2016 (Bezug 4.) erbeten, wurde Ihnen die Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf Ihre IFG-Anfragen #14730 und #14747 am 08.04.2016 auf dem Postweg übersandt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung “…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: AW: AW: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]
Datum
5. Oktober 2016 23:26
An
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung “ vom 30.01.2016 (#14730) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 216 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in P.S.: Da sich meine Adresse wechselt, bitte Schreiben an Email <<E-Mail-Adresse>> Anfragenr: 14730 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-408 11.10.2016 Betr.: IFG-Anfrage; hier: GATE -Galileo T…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]"
Datum
12. Oktober 2016 14:32
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-408 11.10.2016 Betr.: IFG-Anfrage; hier: GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730] Bezug: Ihre E-mail vom 05.10.2016 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in in Ihrer o.g. E-mail vom 5. Oktober 2016 (über "fragdenstaat.de") führen Sie nunmehr zum wiederholten Male aus, Ihre Informationsfreiheitsanfrage "GATE - Galileo Test- und -Entwicklungsumgebung" vom 30. Januar 2016 (#14730) sei nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist beantwortet worden, die Frist sei mittlerweile um 216 Tage überschritten. Diese Aussage weise ich als unzutreffend zurück. Vielmehr verhält es sich so, dass im Zuge Ihrer mit gleicher Überschrift versehenen Anfrage "fragdenstaat.de #17474" eine Zustellung des Bescheides unter der Ihrerseits benannten Postanschrift gescheitert ist. Hierüber hatte ich Sie mit E-mail vom 16. März 2016 in Kenntnis gesetzt und Ihnen mitgeteilt, dass ich von der Bearbeitung dieses Antrags sowie der Bearbeitung weiterer Anträge unter Verwendung dieser Adresse absehe. Daraufhin bestätigten Sie mit Ihrer E-mail vom 29. März 2016 einerseits die Richtigkeit der angegebenen Adresse und baten andererseits um erneute Übersendung der Antwort. Sodann wurde Ihnen unter dem 8. April 2016 durch das Referat AIN I 3 die Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf Ihre Anfragen #14730 und #14747 auf dem Postwege übersandt. Hierzu verweise ich ergänzend auf die E-mail vom 25. April 2016, mit der Sie in Reaktion auf Ihre Beanstandung vom 24. April 2016 über diesen Schritt informiert worden sind. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beantwortung ordnungsgemäß erfolgt ist. Der Vorgang ist erledigt. Mit freundlichen Grüßen

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Entschuldigen Sie bitt…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Re: IFG-Anfrage "GATE -Galileo Test- und Entwicklungsumgebung [#14730]"
Datum
12. Oktober 2016 15:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Entschuldigen Sie bitte für die wiederholte Anfrage - leider verstehe ich nicht, warum das genannte Schreiben nicht zugestellt werden konnte? Bis zum heutigen Datum habe ich keine Antwort erhalten. Deshalb habe ich die Anfrage nochmal aktiviert und bin Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die Antwort auf elektronischem Wege mailen könnten. Falls dies nicht möglich ist, könnte ich es auch persönlich abholen oder Ihnen alternativ meine aktuelle Adresse mailen. Die Information ist für meine Recherche sehr hilfreich und sobald ich eine Bestätigung von Ihnen erhalten habe, werde ich die Anfrage unverzüglich auf den Portal "fragdenstaat.de" schließen. Bei evtl Fragen können Sie mich jederzeit via Email oder unter der Mobilfunknr 015737141801 erreichen. Nochmals vielen Dank für Ihre Kooperation. Mit freundlichen Grüßen