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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in Bezug nehmend auf ihre Anfrage vom 4. April 2017 teilen wir Ihnen Folgendes mit. Inhaltlich zusammen gehörende Fragestellungen haben wir zusammen gefasst und mit einer Antwort versehen. Warum gibt die Bundesbank Gedenkmünzen in Stempelglanz heraus? Münzherr in Deutschland ist der Bund, der durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) handelt. Dieses entscheidet über Stückelung, Motiv, Prägequalität und Auflagenhöhe einer deutschen Euro-Sammlermünze. Die Deutsche Bundesbank bringt gemäß § 7 Abs. 1 MünzG deutsche Euro-Sammlermünzen in Normalprägung/Stempelglanz zum Nennwert in den Verkehr. Werden diese Münzen ausschließlich an Privatkunden herausgegeben? Nein. Gewerbliche Münzhändler haben die Möglichkeit, deutsche Euro-Sammlermünzen in Normalprägung vorab bei einer zentralen Stelle der Deutschen Bundesbank zu bestellen. Kreditinstitute können ihre Wunschkontingente der für sie zuständigen Filiale der Deutschen Bundesbank mitteilen. Ob diese Bestellungen in vollem Umfang erfüllt werden können, hängt von der Anzahl der zur Verfügung stehenden Münzen ab. Privatpersonen haben die Möglichkeit, Münzen bei unseren Filialen ab dem Erstausgabetag zu erwerben. Welche Mengenbeschränkungen gibt es bei der Herausgabe von solchen Gedenkmünzen? Sind diese (eventuellen) Beschränkungen abhängig von den jeweiligen Filialen bzw. Zeiträumen nach Herausgabe? Die Abgabemodalitäten der Sammlermünzen zu 20 Euro und 5 Euro sind unterschiedlich: Bei Sammlermünzen zu 20 Euro können vom Erstausgabetag an (je nach Vorrat in der jeweiligen Filiale) bis zu 200 Stück (acht Münzrollen) eines Münzmotivs an Bürgerinnen und Bürger abgegeben werden. Nach einem Monat – vom Tag der ersten Ausgabe an - ist eine unbeschränkte Abgabe möglich. Bei Bedarf – je nach Vorrat in der Filiale und insbesondere Nachfrage des Motivs - können Filialen ggf. zeitlich befristete Abgabebeschränkungen festlegen. Bezüglich der Abgabemodalitäten der 5-Euro-Sammlermünze gilt – in Absprache mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) – bei allen Filialen der Deutschen Bundesbank die Festlegung einer Abgabehöchstgrenze von einer Münze pro Person und Tag ohne zeitliche Befristung solange der Vorrat reicht. Münzen in Spiegelglanz werden ja von der VfS herausgegeben, könnte dies theoretisch auch die Bundesbank leisten? Also könnte / dürfte die Bundesbank Münzen über den Nennwert heraus verkaufen? Wenn Ja, warum tut Sie dies nicht ? Gemäß § 7 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 3 MünzG kann das BMF für deutsche Euro-Sammlermünzen in Spiegelglanz einen über dem Nennwert liegenden Verkaufspreis festlegen. Mit dem Verkauf dieser Münzen hat das BMF die Offizielle Verkaufsstelle für Sammlermünzen der Bundesrepublik Deutschland (VfS) beauftragt. Die Deutsche Bundesbank ist nicht verpflichtet, dem BMF deutsche Euro-Sammlermünzen, für die ein über dem Nennwert liegender Verkaufspreis festgelegt worden ist, abzunehmen. Sie tauscht deutsche Euro-Sammlermünzen, unabhängig von deren Prägequalität und damit einhergehenden, evtl. über dem Nennwert liegenden Verkaufspreisen oder Sammlerwerten, nur zum auf der Münze aufgeprägten Nennwert um. Mit freundlichen Grüßen