Gefahrengebiete in Jena (Stadt Jena)

Anfrage an:
Thüringer Polizei
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Eine Auflistung, welche die "Gefahrengebiete" in Jena anzeigt. Ich bitte um eine detaillierte Angabe, insbesondere welche Straßenzüge davon betroffen sind und den festgesetzten Zeitraum als "Gefahrengebiet".


Korrespondenz

  1. 08. Feb 2019
  2. 15. Feb
  3. 21. Feb
  4. 27. Feb
  5. 12. Mär 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gefahrengebiete in Jena (Stadt Jena) [#56476]
Datum
8. Februar 2019 22:00
An
Thüringer Polizei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine Auflistung, welche die "Gefahrengebiete" in Jena anzeigt. Ich bitte um eine detaillierte Angabe, insbesondere welche Straßenzüge davon betroffen sind und den festgesetzten Zeitraum als "Gefahrengebiet".
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Thüringer Polizei
Betreff
Gefahrengebiete in Jena (Stadt Jena) (56476)
Datum
14. Februar 2019 12:28
Status
Anfrage abgeschlossen

Gefahrengebiete in Jena (Stadt Jena) (56476) Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 08. Februar 2019 wandten Sie sich über "fragdenstaat.de" an die Landespolizeidirektion. Ich darf Sie an dieser Stelle auf die Kleine Anfrage Nr. 3580 des Abgeordneten Herrn Dittes (DIE LINKE) verweisen. Diese wird unter dem Titel "Orte, an denen polizeiliche Identitätsfeststellungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Polizeiaufgabengesetz und Folgemaßnahmen durchgeführt werden ("Gefahrengebiete", "gefährliche Orte")" geführt. Diese wird in Kürze in der Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtags veröffentlicht und sollte Ihre Fragestellungen beantworten. Auf den genauen Veröffentlichungstermin haben wir keinen Einfluss. Mit freundlichen Grüßen