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Gefährliche Knotenpunkte

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Eine Liste der bisher umgestalteten Knotenpunkte im Zusammenhang mit §21 MobG:

"Im ersten Jahr nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes sollen mindestens zehn, im Folgejahr mindestens 20 und danach jährlich mindestens 30 der nach dem Merkblatt der Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Knotenpunkte mit den höchsten Häufungen an Unfällen mit verletzten beziehungsweise schwerverletzten Personen so verändert werden, dass die Gefahrenquellen bestmöglich beseitigt werden und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit sichergestellt ist."

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Juli 2019
  • Frist
    24. August 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.07.2019
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gefährliche Knotenpunkte [#159302]
Datum
21. Juli 2019 10:02
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der bisher umgestalteten Knotenpunkte im Zusammenhang mit §21 MobG: "Im ersten Jahr nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes sollen mindestens zehn, im Folgejahr mindestens 20 und danach jährlich mindestens 30 der nach dem Merkblatt der Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Knotenpunkte mit den höchsten Häufungen an Unfällen mit verletzten beziehungsweise schwerverletzten Personen so verändert werden, dass die Gefahrenquellen bestmöglich beseitigt werden und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit sichergestellt ist."
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gefährliche Knotenpunkte“ vom 21.07.2019 (#15930…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gefährliche Knotenpunkte [#159302]
Datum
24. August 2019 13:31
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gefährliche Knotenpunkte“ vom 21.07.2019 (#159302) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 159302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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am 28.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gefährliche Knotenpunkte“ vom 21.07.2019 (#15930…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gefährliche Knotenpunkte [#159302]
Datum
28. August 2019 18:28
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gefährliche Knotenpunkte“ vom 21.07.2019 (#159302) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 159302 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 29.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre unten stehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an mich weiter geleitet. Leide…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Gefährliche Knotenpunkte [#159302]
Datum
29. August 2019 13:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre unten stehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an mich weiter geleitet. Leider komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten. Da die Beantwortung der Anfrage mit geringem Aufwand verbunden war und auf elektronischem Weg erfolgt, entstehen für Sie keine Kosten. Umgesetzt wurden im ersten Jahr nach Inkrafttreten des Mobilitätsgesetz die folgenden zehn Maßnahmen: · Britzer Damm – Buckower Damm / Mohriner Allee Umbau der Lichtzeichenanlage (LZA) für Linksabbieger · Siemensdamm / Letterhausweg Zusätzliches LZA-Signal über der Fahrbahn, Rotsignale in Übergröße · Alexanderstraße / Grunerstraße – Alexanderstraße Umbau der LZA für Wendevorgänge; Rotmarkierung Radverkehrsführung · Yorckstraße / Katzbachstraße Umbau der LZA mit getrennter Signalisierung für Linksabbieger; bessere Sichtbeziehungen durch Gehwegvorstreckung · Kolonnenstraße vor Hauptstraße Geschützte Radverkehrsanlage zu Lasten eines Kfz-Fahr­streifens · Seestraße (Nordufer) Umrüstung auf LED Signale und übergroße Rotsignale, Änderung der Steuerung dahingehend, dass Radfahrende die Seestraße in einem Zug queren können · Umbau Dreiecksinsel Torstraße / Schönhauser Allee · Sonnenallee / Ziegrastraße Weiterbetrieb einer provisorischen LZA nach Bauarbeiten · Prenzlauer Promenade/Ostseestraße Rotunterlegung der Radfahrerfurten · Lützowplatz / Lützowufer Änderung der Fahrstreifenmarkierung zur Vermeidung von Unfällen durch Fahrstreifenwechsel Mit freundlichen Grüßen
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