Gefährliche Orte PD Ratzeburg

Etwaige Dienstanweisungen und Berichte zu sogenannten "Gefährlichen Orten" innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Polizeidirektion Ratzeburg.

Ergebnis der Anfrage

Die Polizeistation Bargteheide hat in der 32. größten Stadt Bargteheide ein Gefahrengebiet ausgerufen. Ja ernsthaft und dieses ist wohl grundrechtswidrig. Denn konkret wurde ein Wohnhaus als "gefährlicher Ort" definiert, welches ich zum Schutz weiterer Stigmatisierung geschwärzt habe. Die Grundrechtswidrigkeit ergibt sich ua. aus folgendem BVerfG Urteil: BVerfG, Beschluss vom 08.11.2012 - 1 BvR 22/12, https://openjur.de/u/578365.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Januar 2019
  • Frist
    7. Februar 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Etwaige Di…
An Polizeidirektion Ratzeburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gefährliche Orte PD Ratzeburg [#35664]
Datum
8. Januar 2019 23:28
An
Polizeidirektion Ratzeburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Etwaige Dienstanweisungen und Berichte zu sogenannten "Gefährlichen Orten" innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Polizeidirektion Ratzeburg.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeidirektion Ratzeburg
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Auskunftsersuchen ist bei der Polizeidirektion Ratzeburg eingegangen. Ihr Anliege…
Von
Polizeidirektion Ratzeburg
Betreff
WG: Gefährliche Orte PD Ratzeburg [#35664]
Datum
9. Januar 2019 08:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Auskunftsersuchen ist bei der Polizeidirektion Ratzeburg eingegangen. Ihr Anliegen wird geprüft. Nach Abschluss der Prüfung erhalten Sie eine Antwort von mir. Mit freundlichen Grüßen
Polizeidirektion Ratzeburg
Ihr Auskunftsersuchen vom 08.01.2019 Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage zu dieser Mail finden Sie den Besc…
Von
Polizeidirektion Ratzeburg
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen vom 08.01.2019
Datum
24. Januar 2019 08:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage zu dieser Mail finden Sie den Bescheid zu Ihrem Auskunftsersuchen. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihr Auskunftsersuchen vom 08.01.2019 [#35664] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. M…
An Polizeidirektion Ratzeburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Auskunftsersuchen vom 08.01.2019 [#35664]
Datum
28. Januar 2019 16:44
An
Polizeidirektion Ratzeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>