Gefährliche Orte Stadtgebiet Herten

Anfrage an:
Polizeipräsidium Recklinghausen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über die Lage, Einschätzung und Ausdehnung von "Gefährliche Orte" nach §12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW im Stadtgebiet Herten, sowie dazugehörige Dienstanweisungen an Polizeibeamte.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Informationen erhalten - es gibt keine "Gefährliche(n) Orte" im Stadtgebiet Herten.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gefährliche Orte Stadtgebiet Herten [#170370]
Datum
14. November 2019 09:05
An
Polizeipräsidium Recklinghausen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die Lage, Einschätzung und Ausdehnung von "Gefährliche Orte" nach §12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW im Stadtgebiet Herten, sowie dazugehörige Dienstanweisungen an Polizeibeamte.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Polizeipräsidium Recklinghausen
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG zu: Gefährliche Orte Stadtgebiet Herten [#170370]
Datum
15. November 2019 11:59
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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image002.jpg image002.jpg   5,0 KB Nicht öffentlich!

Polizeipräsidium Recklinghausen Recklinghausen, 15.11.2019 Leitungsstab SG 1 Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> per elektronischer Post Anfrage nach dem IFG Gefährliche Orte Stadtgebiet Herten [#170370] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist beim Polizeipräsidium Recklinghausen eingegangen und wird derzeit bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Polizeipräsidium Recklinghausen
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG NRW
Datum
2. Dezember 2019 07:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.png image001.png   23,0 KB Nicht öffentlich!

PP Recklinghausen LStab, SG1 -30.10.- Recklinghausen, 02.12.2019 Ihre Anfrage nach dem IFG NRW Stellungnahme des PP Recklinghausen Sehr geehrteAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die Stellungnahme des PP Recklinghausen zu Ihrer o.g. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Michael Röhrer schrieb am 2. Dezember 2019 11:40:

Hallo, bitte noch Namen und Anschrift der Beteiligten im angehängten Dokument schwärzen, um Persönlichkeitsrechte zu schützen. Danke!