Geheimschutzbeauftragter

Anfrage an: Streitkräfteamt

Laut Dokument [1] gehört zu den Aufgaben des Geheimschutzbeauftragten, "[...] in "unangekündigten stichprobenartigen Kontrollen" zu prüfen, ob die in der Dienststelle hergestellten Verschlusssachen offensichtlich ungerechtfertigt oder unrichtig eingestuft wurden sowie ob die vorhandenen Verschlusssachen gemäß der VS-Anweisung behandelt werden."

Bitte teilen sie mir mit,
- für welche Dienststellen ihr Geheimschutzbeauftragte zuständig ist
- wie viele "unangekündigten stichprobenartigen Kontrollen" ihr Geheimschutzbeauftragte
-- im letzten Monat
-- im letzten Quartal
-- im letzten Halbjahr
-- im letzten Jahr
durchgeführt hat, jeweils mit der Anzahl an
-- Prüfungen ohne Beanstandungen
-- Prüfungen mit Beanstandungen

[1] http://www.bundestag.de/blob/384456/52c23ac82c63178f15e7610be21ee2ba/geheimschutzrecht-data.pdf

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. August 2015
  • Frist
    8. September 2015
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Dokument [1…
An Streitkräfteamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geheimschutzbeauftragter [#10960]
Datum
5. August 2015 20:51
An
Streitkräfteamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Dokument [1] gehört zu den Aufgaben des Geheimschutzbeauftragten, "[...] in "unangekündigten stichprobenartigen Kontrollen" zu prüfen, ob die in der Dienststelle hergestellten Verschlusssachen offensichtlich ungerechtfertigt oder unrichtig eingestuft wurden sowie ob die vorhandenen Verschlusssachen gemäß der VS-Anweisung behandelt werden." Bitte teilen sie mir mit, - für welche Dienststellen ihr Geheimschutzbeauftragte zuständig ist - wie viele "unangekündigten stichprobenartigen Kontrollen" ihr Geheimschutzbeauftragte -- im letzten Monat -- im letzten Quartal -- im letzten Halbjahr -- im letzten Jahr durchgeführt hat, jeweils mit der Anzahl an -- Prüfungen ohne Beanstandungen -- Prüfungen mit Beanstandungen [1] http://www.bundestag.de/blob/384456/52c23ac82c63178f15e7610be21ee2ba/geheimschutzrecht-data.pdf
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Streitkräfteamt
Antrag auf Aktenauskunft
Von
Streitkräfteamt
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Aktenauskunft
Datum
4. September 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
932,4 KB

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Streitkräfteamt
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 05.08.2015 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersendet das…
Von
Streitkräfteamt
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 05.08.2015
Datum
4. September 2015 10:00
Status
geschwärzt
532,5 KB
geschwärzt
120,8 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersendet das Streitkräfteamt Ihnen den Bescheid vorab per Mail als Antwort auf Ihre Anfrage vom 05.08.2015. Dieses Schreiben hat unser Haus heute verlassen. Mit freundlichen Grüßen