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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Landesbetrieb Verkehr Details
Von
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Betreff
Gehwegparken Planckstraße [#209314]
Datum
22. Januar 2021 13:19
An
Landesbetrieb Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Auf der Nordseite Planckstraße in Ottensen wird regelmäßig der Gehweg beparkt. Im Straßenabschnitt zwischen Hausnummer 18-22 ist das Gehwegparken nicht per Zeichen 315 erlaubt, der "Parkbereich" ist nicht baulich vom Gehweg getrennt. Ist das Gehwegparken auf der Nordseite der Planckstr. erlaubt? Wenn ja, warum/auf welcher Grundlage? Gilt das absolute Halteverbot (Mo-Fr, 9-16h) nur für auf der Straße abgestellte Fahrzeuge oder auch auf dem Gehweg?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209314 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209314/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landesbetrieb Verkehr
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
Betreff versteckt
Datum
22. Januar 2021 13:19
Status
Warte auf Antwort

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Landesbetrieb Verkehr
Sehr Antragsteller/in zunächst möchte ich mich für meine verspätete Antwort entschuldigen. Da der Landesbetrieb…
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
AW: [EXTERN]-Gehwegparken Planckstraße [#209314]
Datum
25. Februar 2021 10:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zunächst möchte ich mich für meine verspätete Antwort entschuldigen. Da der Landesbetrieb Verkehr Hamburg (LBV) über den von Ihnen geltend gemachten Auskunftsanspruch keine amtlichen Informationen verfügt, kann Ihrem Antrag seitens des LBV nicht entsprochen werden. Mir wurde erst heute von der für Ihre anliegende Anfrage zuständige Ansprechpartner genannt. Vorliegend kommt als auskunftspflichtige Stelle nach telefonischer Rücksprache die Behörde für Inneres und Sport (BIS) in Betracht, an die Ihre Anfrage nunmehr zur weiteren Bearbeitung übersandt wurde. Ihr Anfrage wird von dort beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
Landesbetrieb Verkehr
Ihre Anfragen nach dem HmbTG #211504 und #209314 Guten Tag, in der Anlage befindet sich die Antwort der Polizei Ha…
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
Ihre Anfragen nach dem HmbTG #211504 und #209314
Datum
11. Mai 2021 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
210510_AWgeschwrzt.pdf
238,7 KB
Guten Tag, in der Anlage befindet sich die Antwort der Polizei Hamburg auf Ihre Anfragen gemäß Betreffzeile. Mit freundlichem Gruß

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Landesbetrieb Verkehr
Ihre Anfragen nach dem HmbTG #211504 und #209314 Guten Tag, in der Anlage befindet sich die Antwort der Polizei Ha…
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
Ihre Anfragen nach dem HmbTG #211504 und #209314
Datum
11. Mai 2021 09:18
Guten Tag, in der Anlage befindet sich die Antwort der Polizei Hamburg auf Ihre Anfragen gemäß Betreffzeile. Mit freundlichem Gruß