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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in der Regierende Bürgermeister von Berlin, Herr Michael Müller, hat Ihre Email vom 28.04.2021 erhalten. Aufgrund der Vielzahl der in der Senatskanzlei eingehenden Zuschriften ist es Herrn Müller nicht möglich, alle Schreiben persönlich zu beantworten. Ich wurde daher gebeten, die Beantwortung zu übernehmen. Selbstverständlich müssen vollständig geimpften und genesenen Personen ihre "Grundrechte" wieder zuerkannt werden. Grundrechte sind ein sehr hohes Gut und dürfen nur solange beschränkt bleiben, wie es unabdingbar notwendig ist, so sieht es das Grundgesetz vor. Ein Impfstoff für Kinder befindet sich derzeit in der Zulassungsphase. In Europa wird erwartet, dass die Prüfung bis Anfang oder Mitte Juni dauern könnte. In der EU ist das Mittel von Biontech/Pfizer bislang nur für Menschen ab 16 Jahren zugelassen. Bei entsprechender Zulassung geht das Forschungsunternehmen Biontech davon aus, in wenigen Wochen einen wirksamen Impfstoff gegen Covid-19 für Kinder (wahrscheinlich ab 5 Jahren) anbieten zu können. Im Herbst könnte dann ein Impfstoff für jüngere Kleinkinder folgen. Wann tatsächlich mit einem Ergebnis seitens der Zulassungsbehörde EMA und der EU zu rechnen ist, vermag ich allerdings von hier aus nicht konkret zu beantworten, da dies von dem Prüfverfahren abhängig ist. Für den Gesundheitsbereich (z.B. Quarantäneregeln) sind in Berlin die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung bzw. das bezirkliche Gesundheitsamt die zuständigen Behörden. Die Quarantänemaßnahmen in Schulen und Kitas werden in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, geregelt. Infolgedessen kann ich Ihnen lediglich empfehlen, sich direkt dorthin zu wenden. Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen weitergeholfen haben. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute. Mit freundlichen Grüßen