Sehr
geehrteAntragsteller/in
zu Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 15.07.2020 folgende Information:
Informationen über Zuwendungen und Subventionen sind im Transparenzportal der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht. Im Transparenzportal der Freien und Hansestadt Hamburg können Sie selbstständig recherchieren und nach geförderten Trägern und Einrichtungen selektieren. Über die "Erweiterte Suche" können Sie z.B. nach dem Informationsgegenstand "Subventionen und Zuwendungen" in von Ihnen gewünschten Zeiträumen suchen. Sie werden dort erkennen, dass der von Ihnen angefragte Träger einfal GmbH noch von anderen Behörden in der Freien und Hansestadt Hamburg gefördert wird und nicht nur von der Sozialbehörde, an die Sie Ihre Anfrage gerichtet haben.
Gebührenfrei kann ich Ihnen beispielhaft den nachfolgenden Link zu der Tabelle "Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 4" im Transparenzportal übermitteln:
http://suche.transparenz.hamburg.de/dat…
Weiterhin füge ich Ihnen bei eine ZIP Datei mit den Zuwendungsdaten aus dem 1. Quartal 2020, da hierfür noch die Veröffentlichung im Transparenzportal aussteht.
Bitte beachten Sie, dass die Sozialbehörde nur Auskünfte zu den Förderungen durch die eigene Behörde geben kann und sich die Auskünfte auf die Nennung der Förderhöhen gemäß der Förderbescheide beschränken würde. Diese Beträge können Sie auch den Tabellen im Transparenzportal entnehmen (dort in Spalte Q). Gemäß § 7 Abs. 2 HmbTG darf die Behörde keine Auskunft zur Berechnungsgrundlage geben, da es sich dabei um Geschäftsgeheimnisse des Trägers einfal GmbH handelt und Ihr Informationsinteresse das Geheimhaltungsinteresse des Trägers nicht überwiegt.
Für eine weitere Recherche fallen Kosten von 64,70 EUR je Stunde an, zzgl. Kosten für evtl. Kopien und Auslagen.
Sollten Sie trotz der zu erwartenden Gebühren eine kostenpflichtige Auskunft nach dem Transparenzgesetz wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit und präzisieren Sie Ihre Anfrage hinsichtlich der angefragten Förderzeiträume. Die Sozialbehörde kann regelmäßig 10 Jahre rückwirkend Vorgänge einsehen. Soweit Sie Auskünfte zu den Förderungen durch andere Behörden wünschen, wenden Sie sich bitte direkt an diese (s. Spalte E in der oben verlinkten Tabelle).
Für Recherchen zu den Förderungen durch die Sozialbehörde veranschlage ich je Förderjahr einen Aufwand von je 1 h und für die zusammenfassende Darstellung nochmals 2 Stunden. Eine Auskunft für das Jahr 2019 würde demzufolge Gebühren von mind. 3 x 64,70 EUR =194,10 EUR verursachen.
Mit freundlichen Grüßen
