Gelihene Gelder

Anfrage an:
Bundesministerium der Finanzen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich würde gerne wissen wie viele Gelder sich die BRD in den letzten Jahren bei Banken geliehen hatte so wie, wie viel die BRD insgesamt zurückzahlen soll bzw. wie viel sie bereits zurück gezahlt hat.


Korrespondenz

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  5. 19. Jul 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gelihene Gelder [#150945]
Datum
16. Juni 2019 14:10
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich würde gerne wissen wie viele Gelder sich die BRD in den letzten Jahren bei Banken geliehen hatte so wie, wie viel die BRD insgesamt zurückzahlen soll bzw. wie viel sie bereits zurück gezahlt hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Geliehene Gelder
Datum
16. Juli 2019 10:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
2019_0589210.pdf 2019_0589210.pdf   62,8 KB öffentlich
HinweiseDa…tzIFG.pdf HinweiseDatenschutzIFG.pdf   65,5 KB Nicht öffentlich!

Anliegendes Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zur Kenntnis. Im Auftrag