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Sehr geehrter Herr Koster, Mein Name ist Michael Naunheim, seit Mitte August neuer Pressesprecher der Verbandsgemeinde und Stadt Konz. Ihre Anfrage wurde an mich weitergeleitet, die ich Ihnen gerne nach Rücksprache mit der entsprechenden Fachabteilung wie folgt beantworte: Zu: 1. Welche Entlohnung (Aufwandsentschädigung, etc.) erhalten die Geflüchteten für diese Arbeit? Bis 31.08.2016 erhalten die Asylbewerber 1,05 € / Stunde, ab 01.09.2016 0,80 € / Stunde (auf Grund der Neuregelung im Integrationsgesetz). Zu: 2. Welche Kosten entstehen dafür insgesamt für die VG Konz? Der Verbandsgemeinde Konz entstehen keine Kosten, da alle Aufwendungen im Bereich Asyl zu 100 % vom Landkreis erstattet werden. Zu: 3. In welcher Höhe werden durch diese Arbeit Kosten eingespart? Eine Kostenersparnis ist nicht zu beziffern, da die Arbeitsgelegenheiten durch die Asylbewerber zusätzliche Hilfstätigkeiten sind, die auch von Ehrenamtlichen oder Freiwilligen ausgeübt werden können und sonst nicht, nicht in diesem Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würden. Zu: „Bitte senden Sie mir auch den Beschluss, aus dem diese Verpflichtung hervorgeht, im Volltext zu.“ Hier § 5 Abs. 4 Asylbewerberleistungsgesetz<https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html> (in der Fassung der Bekanntmachung vom 05.08.1997, zuletzt geändert durch Artikel 8 Absatz 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939)), aus welchem die Verpflichtung zur Arbeit hervorgeht: (4) Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet. Bei unbegründeter Ablehnung einer solchen Tätigkeit besteht kein Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6; § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. Der Leistungsberechtigte ist vorher entsprechend zu belehren. Ich hoffe, dass diese Informationen Ihnen helfen werden. Mit freundlichen Grüßen