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Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn

Dokumente zur gemeinsame Linie von Berlin und Brandenburg zur Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn, inbesondere den Volltext der beschlossenen Linie.

Sollten Dokumente aufgrund des laufenden Verwaltungsvorgang nicht zugänglich sein, sind diese von der Anfrage ausgenommen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. Juni 2020
  • Frist
    7. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
Kara Engelhardt
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn [#188066]
Datum
5. Juni 2020 15:07
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur gemeinsame Linie von Berlin und Brandenburg zur Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn, inbesondere den Volltext der beschlossenen Linie. Sollten Dokumente aufgrund des laufenden Verwaltungsvorgang nicht zugänglich sein, sind diese von der Anfrage ausgenommen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188066 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188066 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Kara Engelhardt
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd un…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
AW: Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn [#188066]
Datum
7. Juli 2020 09:03
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn“ vom 05.06.2020 (#188066) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188066 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188066/

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr geehrteAntragsteller/in nach Rücksprache mit unserer Fachabteilung möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine Bea…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: Gemeinsame Linie Vergabe S-Bahnnetze Nord-Süd und Stadtbahn [#188066]
Datum
13. Juli 2020 12:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in nach Rücksprache mit unserer Fachabteilung möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine Beantwortung Ihrer Anfrage mit dem ablehnenden Bescheid vom 26.05.2020 (siehe Anhang) erfolgte. Dieser wurde Ihnen am 03. Juni 2020 per Mail zugestellt. Zur Ihrer Information, der Bericht ist nun veröffentlicht und für jedermann unter nachfolgendem Link zugänglich: https://www.parlament-berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-2958-v.pdf Mit freundlichen Grüßen