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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen

Frau Antragsteller/in Antragsteller/in Per E-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Genehmigung von Distanzunterricht [#201112] Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen vom 18. Oktober 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 18. Oktober 2020 haben Sie um Zusendung der Genehmigung von Distanzunterricht für Risikopatienten und Angehörige mit Risikopatienten im Haushalt während der Pandemie gebeten. Aufgrund des engen zeitlichen Zusammenhangs Ihres Antrages mit dem Ende der Herbstferien gehe ich davon aus, dass Sie sich mit Ihrem Antrag auf den Zeitpunkt nach den Herbstferien beziehen. Mit der Zweiten Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 SchulG vom 2. Oktober 2020 (GV. NRW. S. 975) hat das Land Nordrhein-Westfalen einen rechtlichen Rahmen für Distanzunterricht bei einem durch SARS-CoV-2 verursachten Infektionsgeschehen geschaffen. Risikogruppen betreffend trifft die Verordnung die Regelung, dass Distanzunterricht aus Gründen des Infektionsschutzes auch für einzelne Schülerinnen und Schüler oder einen Teil der Schülerinnen und Schüler erteilt werden kann (§ 3 Absatz 5). Darüber entscheidet die Schulleitung. Die genannte Verordnung ist in der online zur Verfügung stehenden Bereinigten Amtlichen Sammlung der Schulvorschriften NRW (BASS) unter https://bass.schul-welt.de/19282.htm allgemein zugänglich. Mit der den Schulen des Landes übermittelten Schulmail vom 8. Oktober dieses Jahres hat das Ministerium für Schule und Bildung die Vorgaben der Verordnung Risikogruppen betreffend in den Abschnitten „Schutz von vorerkrankten Schülerinnen und Schülern“ und „Schutz vorerkrankter Angehöriger, die mit Schülerinnen und Schülern in häuslicher Gemeinschaft leben“ konkretisiert. Sie ist im Bildungsportal veröffentlicht: https://www.schulministerium.nrw.de/min…. In Ihrem Interesse betrachte ich diese Ausführungen als einfache schriftliche Auskunft, die nach § 1 VerwGebO IFG NRW in Verbindung mit Ziff. 1.1 des der Verordnung anliegenden Gebührentarifs gebührenfrei ergeht. Mit freundlichen Grüßen