Genehmigungen des Weiterbetriebs eines Verkehrs nach §42 PBefG (Linienverkehr)

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

Die aktuell vorliegenden Anträge der Hamburger Hochbahn AG auf Genehmigung des Weiterbetriebs eines Verkehrs nach §42 PBefG (Linienverkehr) für die Buslinien:

142
641
642
543

Darüber hinaus möchte ich Sie bitten, mir die dazugehörigen Unterlagen aus den Anhörungen der Hamburger Behörden sowie die Genehmigungen selbst zugänglich zu machen, sofern diese vorliegen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. November 2016
  • Frist
    6. Dezember 2016
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.11.2016
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Genehmigungen des Weiterbetriebs eines Verkehrs nach §42 PBefG (Linienverkehr) [#18927]
Datum
4. November 2016 10:07
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die aktuell vorliegenden Anträge der Hamburger Hochbahn AG auf Genehmigung des Weiterbetriebs eines Verkehrs nach §42 PBefG (Linienverkehr) für die Buslinien: 142 641 642 543 Darüber hinaus möchte ich Sie bitten, mir die dazugehörigen Unterlagen aus den Anhörungen der Hamburger Behörden sowie die Genehmigungen selbst zugänglich zu machen, sofern diese vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 08.11.2016
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrtAntragsteller/in Ihrem Antrag vom 4. November…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)
Datum
8. November 2016 17:29
Status
Anfrage abgeschlossen
AntragHmbTGv.4.11.2016_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
589,2 KB
Genehmigungsantrag641.pdf
516,4 KB
StellungnahmeHVV641.pdf
61,4 KB
StellungnahmeStraenverkehrsbehrde641.pdf
51,8 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihrem Antrag vom 4. November 2016 auf Zugang zu Information nach § 1 HmbTG wird stattgegeben. Anbei übersende ich Ihnen den uns aktuell vorliegenden Genehmigungsantrag der Linie 641 sowie die abgegebenen Stellungnahmen der angehörten Stellen. Eine Genehmigung wurde bisher noch nicht erteilt. Zu den Linien 142, 543 und 642 liegen uns aktuell keine Genehmigungsanträge vor. Die Genehmigungen für die Linien 142 und 543 wurden bereits im Jahr 2015 mit einer Laufzeit bis zum 26.11.2019 bzw. 30.11.2019 neu erteilt. Genehmigungsinhaber der Linie 543 ist im Übrigen die Kraftverkehr GmbH -KVG-. Die Genehmigung für die Linie 642 läuft noch bis zum 12.12.2017. Diese Auskunft ist gebührenfrei. Mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.11.2016
AW: Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) [#18927] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) [#18927]
Datum
8. November 2016 18:01
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für rasche Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 18927 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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