Genehmigungsunterlagen der Kohlebahn des Kraftwerk RDK (EnBW)

Sämtliche Ihnen vorliegende Planungsunterlagen zur Kohletransportbahn zwischen dem Kohlekraftwerk "Rheinhafen-Dampfkraftwerk", diese schließen unter anderem ein:
1. Umweltverträglichkeitsprüfung
2. Typ des verwendeten Zugsicherheitssystem (z.B. ETCS L2oS) sowie Hersteller (z.B. Alstom) und Produktname
3. Technische Daten der Bahnanlage
a) Länge in laufenden Gleiskilometern
b) Anzahl der
i. Weichen
ii. Prellböcke
iii. Bahnübergange
iv. Hauptsignale
4. Ist eine Zulassung nach TSI erfolgt? Falls nein, warum nicht?

Hinweis zur Zuständigkeit:
Nach meiner Kenntnis ist das
Referat 37 Eisenbahninfrastruktur, Güterverkehr

zuständig. Ich bitte um Weiterleitung an ebendiese Stelle.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
  • Ein:e Follower:in
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Ihne…
An Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Details
Von
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Betreff
Genehmigungsunterlagen der Kohlebahn des Kraftwerk RDK (EnBW) [#207937]
Datum
5. Januar 2021 17:06
An
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Ihnen vorliegende Planungsunterlagen zur Kohletransportbahn zwischen dem Kohlekraftwerk "Rheinhafen-Dampfkraftwerk", diese schließen unter anderem ein: 1. Umweltverträglichkeitsprüfung 2. Typ des verwendeten Zugsicherheitssystem (z.B. ETCS L2oS) sowie Hersteller (z.B. Alstom) und Produktname 3. Technische Daten der Bahnanlage a) Länge in laufenden Gleiskilometern b) Anzahl der i. Weichen ii. Prellböcke iii. Bahnübergange iv. Hauptsignale 4. Ist eine Zulassung nach TSI erfolgt? Falls nein, warum nicht? Hinweis zur Zuständigkeit: Nach meiner Kenntnis ist das Referat 37 Eisenbahninfrastruktur, Güterverkehr zuständig. Ich bitte um Weiterleitung an ebendiese Stelle.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 207937 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Sehr geehrte [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Genehmigungsunterlagen der Kohlebahn des Kraftwerk…
An Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Details
Von
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Betreff
AW: Genehmigungsunterlagen der Kohlebahn des Kraftwerk RDK (EnBW) [#207937]
Datum
9. Februar 2021 21:10
An
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Genehmigungsunterlagen der Kohlebahn des Kraftwerk RDK (EnBW)“ vom 05.01.2021 (#207937) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 207937 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Ihre Anfrage Nr. 207935 und Anfrage 207937 Sehr geehrter Herr [geschwärzt], das Fachreferat hat mich gebeten Ihne…
Von
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Betreff
Ihre Anfrage Nr. 207935 und Anfrage 207937
Datum
11. Februar 2021 13:38
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
392 Bytes


Sehr geehrter Herr [geschwärzt], das Fachreferat hat mich gebeten Ihnen die Antwort auf Ihre beiden Anträge auf Aktenauskunft zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag der Bürgerreferentin [geschwärzt] Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Dorotheenstraße 8 70173 Stuttgart [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] "[geschwärzt]"" [geschwärzt] "[geschwärzt]", [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]?" [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], "[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]