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Genutztes SALIS-Flugstundenkontingent (01/20 - 05/20)

Antrag nach dem IFG/ UIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die Monate Januar bis Mai 2020: Die Summe des genutzten Flugstundenkontingents bei Strategic Airlift International Solution (SALIS), jeweils pro Monat.

Dies ist ein Antrag nach § 4 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes (UIG), hilfsweise nach § 7 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG).

Ich gehe derzeit davon aus, dass es sich um eine einfache Anfrage handelt. [1] Sollte absehbar werden, dass das nicht der Fall ist, bitte ich Sie, mich über die Gebührenhöhe zu informieren. Gerne können Sie in diesem Fall auch Vorschläge machen, wie der Antrag einschränkt oder geändert werden kann, um den Verwaltungsaufwand für Sie zu reduzieren.

Mir ist wichtig, dass durch den Informationszugang nicht die Verteidigungsinteressen meines Landes gefährdet werden [2]. Deshalb habe ich den Antrag ausschließlich auf das genutzte Kontingent gerichtet, sodass kein Aufschluss über das Höchstkontingent möglich ist.
Soweit eine weitere Einschränkung meines Antrags erforderlich wäre, bitte ich um entsprechende Hinweise.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail [3]. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich freue mich, wenn Sie meinen Antrag schnell bearbeiten können. Hinsichtlich Ihrer Aufgaben in der aktuellen Krise möchte ich Ihnen jedoch vorab versichern, dass eine Bearbeitungzeit, die über die gesetzliche Frist hinaus geht, selbstverständlich in Ordnung ist, insofern Sie die fehlende Zeit stattdessen für krisenbedingte Lagen aufwenden müssen.

Ich danke Ihnen für Ihren wertvollen Dienst und die Beantwortung meiner Anfrage!

[1] §§ 12 Abs. 1 S. 2 UIG, 10 Abs. 1 S. 2 IFG.
[2] §§ 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UIG, 3 Nr. 1 lit. b IFG.
[3] §§ 2 Abs. 2 S. 2 UIG, 1 Abs. 2 S. 2 IFG.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Mai 2020
  • Frist
    30. Juni 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/ UIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die Mon…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Genutztes SALIS-Flugstundenkontingent (01/20 - 05/20) [#187437]
Datum
26. Mai 2020 14:06
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/ UIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die Monate Januar bis Mai 2020: Die Summe des genutzten Flugstundenkontingents bei Strategic Airlift International Solution (SALIS), jeweils pro Monat. Dies ist ein Antrag nach § 4 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes (UIG), hilfsweise nach § 7 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Ich gehe derzeit davon aus, dass es sich um eine einfache Anfrage handelt. [1] Sollte absehbar werden, dass das nicht der Fall ist, bitte ich Sie, mich über die Gebührenhöhe zu informieren. Gerne können Sie in diesem Fall auch Vorschläge machen, wie der Antrag einschränkt oder geändert werden kann, um den Verwaltungsaufwand für Sie zu reduzieren. Mir ist wichtig, dass durch den Informationszugang nicht die Verteidigungsinteressen meines Landes gefährdet werden [2]. Deshalb habe ich den Antrag ausschließlich auf das genutzte Kontingent gerichtet, sodass kein Aufschluss über das Höchstkontingent möglich ist. Soweit eine weitere Einschränkung meines Antrags erforderlich wäre, bitte ich um entsprechende Hinweise. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail [3]. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich freue mich, wenn Sie meinen Antrag schnell bearbeiten können. Hinsichtlich Ihrer Aufgaben in der aktuellen Krise möchte ich Ihnen jedoch vorab versichern, dass eine Bearbeitungzeit, die über die gesetzliche Frist hinaus geht, selbstverständlich in Ordnung ist, insofern Sie die fehlende Zeit stattdessen für krisenbedingte Lagen aufwenden müssen. Ich danke Ihnen für Ihren wertvollen Dienst und die Beantwortung meiner Anfrage! [1] §§ 12 Abs. 1 S. 2 UIG, 10 Abs. 1 S. 2 IFG. [2] §§ 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UIG, 3 Nr. 1 lit. b IFG. [3] §§ 2 Abs. 2 S. 2 UIG, 1 Abs. 2 S. 2 IFG. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 187437 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187437
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1351 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.05.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Genutztes SALIS-Flugstundenkontingent (01/20 - 05/20) [#187437]
Datum
2. Juni 2020 11:24
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1351 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.05.2020 (s.u.) Sehr geehrte<Information-entfernt> zu Ihrem Antrag vom 26. Mai 2020 (Bezug) kann ich Ihnen im Rahmen einer einfachen Auskunft - und damit gemäß § 10 Abs. 1 S. 2 IFG gebührenfrei - Folgendes mitteilen: Deutschland hat SALIS im Zeitraum Januar 2020 bis Mai 2020 für rund 686 Flugstunden in Anspruch genommen (Stichtag 28.05.2020). In dieser Anzahl sind auch SALIS-Flugstunden mit anderen Luftfahrzeugen als der Antonov AN-124-100 enthalten. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte<Information-entfernt> ich danke Ihnen sehr für die überaus schnelle und unkomplizierte Antwort…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Genutztes SALIS-Flugstundenkontingent (01/20 - 05/20) [#187437]
Datum
20. Juni 2020 23:55
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich danke Ihnen sehr für die überaus schnelle und unkomplizierte Antwort auf meine Frage. Könnten Sie bei Ihrer Recherche auch herausfinden, wie sich die Flugstunden jeweils pro Monat entwickelt haben? So wäre eine Einschätzung möglich, welchen Einfluss die SARS-CoV-2 Pandemie auf die SALIS-Flugstunden hatte. Ich drücke meine Dankbarkeit aus für die Unterstützung, die die deutschen Truppen in der Pandemie erbracht haben; möchte gleichzeitig aber auch Ihre herausragende Transparenzbereitschaft hervorheben! Mit freundlichen Grüßen! <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 187437 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187437/
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.