geplante Veranstaltung am 7.12.2019

Anfrage an:
Stadt Ulm
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
1. Januar 2020 - in 2 Wochen, 4 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Im Rahmen des Kampagnenfilm "Vielfalt" wurde von der Stadt Ulm Ende Oktober 2019 eine Diskussions Veranstaltung angekündigt.

Ich habe diesbezüglich folgende Fragen an Sie:

1. War eine Veranstaltung am 07.12.2019 geplant?

Wenn ja:
2.Wer wurde eingeladen?
und
3.Warum wurde sie abgesagt?


Korrespondenz

  1. 02. Dez 2019
  2. 08. Dez
  3. 14. Dez
  4. 20. Dez
  5. 01. Jan 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
geplante Veranstaltung am 7.12.2019 [#171373]
Datum
2. Dezember 2019 15:52
An
Stadt Ulm
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Rahmen des Kampagnenfilm "Vielfalt" wurde von der Stadt Ulm Ende Oktober 2019 eine Diskussions Veranstaltung angekündigt. Ich habe diesbezüglich folgende Fragen an Sie: 1. War eine Veranstaltung am 07.12.2019 geplant? Wenn ja: 2.Wer wurde eingeladen? und 3.Warum wurde sie abgesagt?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171373 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/171373/…
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Ulm
Betreff
AW: geplante Veranstaltung am 7.12.2019 [#171373]
Datum
3. Dezember 2019 08:36
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in die begehrten Informationen können heute (03.12.2019) vollständig der Tagespresse, z.B. Südwestpresse (www.swp.de<http://www.swp.de>) entnommen werden, sodass seitens der Stadt Ulm keine weitere Informationspflicht besteht (§ 9 Abs. 3 Nr. 5 LIFG). Im Auftrag Zentralstelle der Stadt Ulm
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: geplante Veranstaltung am 7.12.2019 [#171373]
Datum
3. Dezember 2019 11:35
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Entgegen Ihrer Darstellung können die Informationen jedoch nur bedingt der SWP noch anderen lokalen Medien entnommen werden. Dort wird nur über eine Verschiebung berichtet auf den 15.02.2020. Die Fragen - Wer wurde eingeladen? - Warum wurde sie abgesagt? Werden darin nicht beantwortet, somit ist Ihre Begründung nach § 9 Abs. 3 Nr. 5 LIFG nicht Zutreffend. Ich bitte sie darum meinen Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, erneut zu bearbeiten. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171373 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171373