Gesamthöhe aller Stromschulden

Alle relevanten Informationen über die Gesamthöhe aller Darlehen für Strom bei den Jobcentern, oder Angaben zur Gesamthöhe aller Stromschulden bei Versorgern

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  • Datum
    10. Mai 2022
  • Frist
    14. Juni 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle relevanten I…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gesamthöhe aller Stromschulden [#248648]
Datum
10. Mai 2022 09:05
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle relevanten Informationen über die Gesamthöhe aller Darlehen für Strom bei den Jobcentern, oder Angaben zur Gesamthöhe aller Stromschulden bei Versorgern
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 248648 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248648/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Ihre E-Mail vom 10. April 2022 fragdenstaat.de Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren am 10…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre E-Mail vom 10. April 2022 fragdenstaat.de
Datum
31. Mai 2022 11:15
Status
Warte auf Antwort
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8,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren am 10. Mai 2022 gestellten Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Ich verstehe Ihre Eingabe als Bürgeranfrage und habe daher auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) als zuständiges Ressort für die Stromversorgung mit eingebunden. Zu Ihrer Teilfrage der Gesamthöhe aller Darlehen nur für offene Stromrechnungen bei den Jobcentern liegen dem BMAS keine Daten bzw. Erkenntnisse vor. Zu Ihrer Teilfrage zur Gesamthöhe aller Stromschulden bei den Energieversorgern liegen dem BMWK keine Daten vor. [Hier sind das Logo de BMAS und der G7-Präsidentschaft untereinander dargestellt.] Mit freundlichem Gruß