Gesamtkosten aller Impfdosen

Gesamtkosten aller Impfdosen (bestellt, geliefert, abnahmepflichtig usw.) unabhängig der Hersteller. Zusatzfrage: Wurden nach dem 29.12.2021 noch weitere Impfdosen bestellt (Herstellerunabhängig)? Wenn ja, wie viele?
Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Januar 2023
  • Frist
    7. Februar 2023
  • 2 Follower:innen
Franz Craut
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gesamtkosten aller Impfdosen (bestell…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Franz Craut
Betreff
Gesamtkosten aller Impfdosen [#267054]
Datum
5. Januar 2023 15:13
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gesamtkosten aller Impfdosen (bestellt, geliefert, abnahmepflichtig usw.) unabhängig der Hersteller. Zusatzfrage: Wurden nach dem 29.12.2021 noch weitere Impfdosen bestellt (Herstellerunabhängig)? Wenn ja, wie viele? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Franz Craut Anfragenr: 267054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267054/
Mit freundlichen Grüßen Franz Craut
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Craut, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen üb…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Gesamtkosten aller Impfdosen [#267054]
Datum
6. Januar 2023 07:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Craut, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Craut, zu Ihrem unten stehenden Antrag erteilen wir folgende Auskunft: Der Gesamtwert der Bes…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Gesamtkosten aller Impfdosen [#267054]
Datum
27. Januar 2023 11:38
Status
Sehr geehrter Herr Craut, zu Ihrem unten stehenden Antrag erteilen wir folgende Auskunft: Der Gesamtwert der Bestellungen beläuft sich auf ca. 13,1 Mrd. € brutto. Nach dem 29.12.2021 wurden im Rahmen der gemeinsamen europäischen Verträge 49,3 Mio. Covid-19-Impfstoffdosen bestellt. Mit freundlichen Grüßen