Geschäftsordnung BMVg

Die aktuelle Ergänzende Geschäftsordnung des BMVg (ErgGO zur GGO), vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).

Ergebnis der Anfrage

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Februar 2019
  • Frist
    29. März 2019
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Julian Pascal Beier
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Erg…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Geschäftsordnung BMVg [#59396]
Datum
26. Februar 2019 23:38
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuelle Ergänzende Geschäftsordnung des BMVg (ErgGO zur GGO), vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-954 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.02.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Geschäftsordnung BMVg [#59396]
Datum
27. Februar 2019 08:58
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-954 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.02.2019 (s.u.) Sehr geehrter Herr Beier, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 26. Februar 2019 (s.u.). Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass die erbetene " Ergänzende Geschäftsordnung des BMVg" bereits auf der Ihrerseits genutzten Internetseite "fragdenstaat.de" eingesehen werden kann. Sie finden das Dokument unter dem nachfolgenden Link: https://fragdenstaat.de/anfrage/go-bmvg/ Mit freundlichen Grüßen

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Julian Pascal Beier
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: Antwort: Geschäftsordnung BMVg [#59396]
Datum
27. Februar 2019 15:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 59396 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>