Geschäftsverteilungsplan 2019

Den Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2019, vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Februar 2019
  • Frist
    17. März 2019
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Julian Pascal Beier
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Geschäftsv…
An Bayerischer Verfassungsgerichtshof Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Geschäftsverteilungsplan 2019 [#58007]
Datum
15. Februar 2019 12:35
An
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2019, vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier

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Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Ihre E-Mail vom 15. Februar 2019 - Tgb.Nr. 184/19 Sehr geehrter Herr Beier! Mit E-Mail vom 15. Februar 2019 haben…
Von
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Via
Briefpost
Betreff
Ihre E-Mail vom 15. Februar 2019 - Tgb.Nr. 184/19
Datum
19. Februar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier! Mit E-Mail vom 15. Februar 2019 haben Sie um Übersendung des Geschäftsverteilungsplans des Verfassungsgerichtshofs für das Jahr 2019 gebeten. Hierzu teile ich mit, dass der Geschäftsverteilungsplan des Verfassungsgerichtshofs gemäß Art. 10 Abs. 3 VfGHG im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht wird. Der aktuelle Plan ist veröffentlicht im Bayerischen Staatsanzeiger vom 4. Januar 2019 (Nr. 1) auf Seiten 4 f. Sie können in den Geschäftsverteilungsplan auch zu den üblichen Dienststunden auf der Geschäftsstelle des Verfassungsgerichtshofs Einsicht nehmen. Ich bitte Sie, sich ggf. wegen des konkreten Zeitpunkts vorab mit der Geschäftsstelle (Tel. 089/5597-3178) in Verbindung zu setzen. Mit freundlichen Grüßen