Geschäftsverteilungsplan

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage
- den Geschäftsverteilungsplan des Bundesministeriums der Verteidigung.

Korrespondenz

Von
Lea Schubert
Betreff
Geschäftsverteilungsplan [#24950]
Datum
18. Oktober 2017 10:54
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Geschäftsverteilungsplan des Bundesministeriums der Verteidigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Lea Schubert <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Lea Schubert << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Lea Schubert
  1. 1 Monat her18. Oktober 2017 10:54: Lea Schubert hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Antrag: Geschäftsverteilungsplan [24950]
Datum
16. November 2017 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Organisation Az 39-22-17/-661 Sehr geehrte Frau Schubert, anliegendes Schreiben wird Ihnen vorab per E-Mail zugesandt. Das Original geht Ihnen in Kürze auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Tage, 17 Stunden her16. November 2017 08:46: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
  2. 5 Tage, 14 Stunden her16. November 2017 12:44: Lea Schubert veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Geschäftsverteilungsplan.
  3. 5 Tage, 14 Stunden her16. November 2017 12:44: Lea Schubert hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
Christian Kiefer schrieb am 16. November 2017 14:51:

Womöglich hätte man feststellen können wieviele amerikanische Thintanks im BMV "arbeiten". Oder wieviele "Mitarbeiter" aus der Waffenindustrie an den richtigen ...

Womöglich hätte man feststellen können wieviele amerikanische Thintanks im BMV "arbeiten". Oder wieviele "Mitarbeiter" aus der Waffenindustrie an den richtigen Stellen, beratend natürlich, sitzen.