Geschenke an MitarbeiterInnen der Behörde in der 18. Wahlperiode

Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitarbeiter Ihrer Behörde während der 18. Wahlperiode mit Bezug zu ihrem Amt erhalten haben, aus denen folgende Angaben hervorgehen:

- Art des Geschenkes
- Wert
- Verwendung

Meine Anfrage nach dem Geschenkeverzeichnis für die 17. Wahlperiode ziehe ich zurück. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Mai 2018
  • Frist
    16. Juni 2018
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Geschenke an MitarbeiterInnen der Behörde in der 18. Wahlperiode [#29788]
Datum
15. Mai 2018 10:57
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitarbeiter Ihrer Behörde während der 18. Wahlperiode mit Bezug zu ihrem Amt erhalten haben, aus denen folgende Angaben hervorgehen: - Art des Geschenkes - Wert - Verwendung Meine Anfrage nach dem Geschenkeverzeichnis für die 17. Wahlperiode ziehe ich zurück. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
Anfrage nach dem IFG vom 15.05.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem IFG/UIG/VIG vom 15. Mai 20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anfrage nach dem IFG vom 15.05.2018
Datum
24. Mai 2018 14:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem IFG/UIG/VIG vom 15. Mai 2018 im Hinblick auf die gewünschten Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums seit Beginn der 18. Wahlperiode mit Bezug auf das Amt erhalten haben, ist hier eingegangen. Da die Erstellung einer umfassenden Liste mit den gewünschten Angaben einen erhöhten Verwaltungsaufwand darstellt, kündige ich an, dass eine Gebührennote in Höhe von bis zu 500,00 Euro nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) geltend gemacht wird. Die tatsächliche Höhe wird im Nachgang endgültig festgesetzt. Zur Ihrer Information weise ich darauf hin, dass für eine Anfrage aus dem Jahr 2016 zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums seit Beginn der 17. Wahlperiode mit Bezug auf das Amt erhalten haben, Gebühren in Höhe von insgesamt 349,15 Euro festgesetzt worden sind. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Mitteilung bis zum 30. Mai 2018, ob Sie eine weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem IFG wünschen. Bitte sende Sie Ihre Anwort an folgende E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Sollten Sie Ihre Antwort an eine andere E-Mail-Adresse senden, kann dieses zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen führen. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Anfrage nach dem IFG vom 15.05.2018 [#29768] Sehr geehrte Damen und Herren, ich ziehe meinen IFG-Antrag "Gesc…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG vom 15.05.2018 [#29768]
Datum
24. Mai 2018 14:56
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich ziehe meinen IFG-Antrag "Geschenke an MitarbeiterInnen der Behörde [#29768]" angesichts der angekündigten Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 29768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>