Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung 17. Wahlperiode

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung seit Beginn der 17. Wahlperiode mit Bezug zu ihrem Amt erhalten haben, aus denen folgende Angaben hervorgehen: - Art des Geschenkes - Wert - Verwendung Dies ist ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen,
Zusammenfassung des Ergebnisses

siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/gesch...


Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung 17. Wahlperiode [#12508]
Datum 13. Januar 2016 10:16
An Bundeskanzleramt
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung seit Beginn der 17. Wahlperiode mit Bezug zu ihrem Amt erhalten haben, aus denen folgende Angaben hervorgehen: - Art des Geschenkes - Wert - Verwendung Dies ist ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 3 Monate her13. Januar 2016 10:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von Bundeskanzleramt
Betreff Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum 18. Januar 2016
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 13. Januar 2016 beantragten Sie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die Zusendung von ,,Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung seit Beginn der 17. Wahlperiode mit Bezug zu ihrem Amt erhalten haben, aus denen folgende Angaben hervorgehen: - Art des Geschenkes - Wert - Verwendung." Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss, sowie Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Beantwortung Ihrer Anfrage je nach Arbeitsaufwand Gebühren entstehen können. Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit in Anspruch nehmen, können Gebühren zwischen 15,- und 500,- Euro erhoben werden. Einzelheiten regelt hier die Informationsgebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://bundesrecht.juris.de ifggebv/index.html einsehen können. Für Rückfragen stehe ich lhnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her28. Januar 2016 15:34: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her16. Februar 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 11 Monate, 3 Wochen her9. Mai 2016 18:48: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.
  4. 11 Monate, 3 Wochen her9. Mai 2016 18:48: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung 17. Wahlperiode fest.
Von Bundeskanzleramt
Betreff Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum 14. Juli 2016
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

[abgelehnt]
  1. 8 Monate, 2 Wochen her16. August 2016 12:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 8 Monate, 2 Wochen her16. August 2016 12:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung 17. Wahlperiode.
  3. 8 Monate, 2 Wochen her16. August 2016 12:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.