Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße

Die Anordnung sowie Begründung für die Anordnung von t30 in der Hagenstraße zwischen der Teplitzerstraße und der Königsallee.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Februar 2022
  • Frist
    23. März 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
19. Februar 2022 20:46
An
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anordnung sowie Begründung für die Anordnung von t30 in der Hagenstraße zwischen der Teplitzerstraße und der Königsallee.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241382 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241382/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“…
An Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
23. März 2022 07:04
An
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“ vom 19.02.2022 (#241382) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“…
An Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
19. Mai 2022 17:37
An
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“ vom 19.02.2022 (#241382) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“…
An Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
9. Juni 2022 08:52
An
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße“ vom 19.02.2022 (#241382) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 79 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Ergänzend zur Weiterleitung vom 20.05.2022. Mit freundlichen Grüßen
Von
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Betreff
WG: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
9. Juni 2022 09:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
wggeschwindigkeitsbegrenzunginderhagenst.eml
9,1 KB
Ergänzend zur Weiterleitung vom 20.05.2022. Mit freundlichen Grüßen
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage vom 19.05.2022 wurde am 20.05.2022 zuständigkeitshalber an m…
Von
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Betreff
WG: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
9. Juni 2022 12:46
Status
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage vom 19.05.2022 wurde am 20.05.2022 zuständigkeitshalber an mich abgegeben. Die Akteneinsichtnahme / Aktenauskunft nach dem IFG ist grundsätzlich kostenpflichtig. Gemäß § 16 IFG sind für eine Akteneinsicht oder Aktenauskunft (und für ein eventuelles Widerspruchsverfahren) Gebühren zu erheben. Dabei findet das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) Anwendung. In der VGebO sind in Tarifstelle 1004 die Kosten bzw. Gebühren für Amtshandlungen nach dem IFG und vergleichbarer gesetzlicher Informationsansprüche geregelt. Ergänzend sind in Tarifstelle 1001 Regelungen für die Anfertigung von Abschriften, Fotokopien oder vergleichbarer Handlungen enthalten, soweit diese nicht bereits in Tarifstelle 1004 vorgegeben sind. Die Höhe der festzusetzenden Gebühren orientiert sich am Verwaltungs- / Zeitaufwand für die Durchführung der Amtshandlung. So sind beispielsweise für eine einfache Akteneinsicht oder eine einfache Aktenauskunft Gebühren zwischen 5 € - 100 € nach 1004 festzusetzen, für eine Akteneinsicht oder schriftliche Auskunft, die einen außergewöhnlichen hohen Aufwand verursacht, hingegen 250 € bis 500 €. Im Anhang übersende ich Ihnen die straßenverkehrsbehördliche Anhörung und Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hagenstraße. Sofern diese Unterlagen für Sie ausreichend sind und Sie keine weiteren Unterlagen übersandt haben möchten, halte ich wegen des mit der Beantwortung Ihrer Mail verbundenen geringen Zeitaufwands eine Gebührenerhebung für nicht erforderlich. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Zusendung. Es ist beruhigend zu sehen, dass ganztägige…
An Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hagenstraße [#241382]
Datum
9. Juni 2022 13:12
An
Tiefbauamt Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Zusendung. Es ist beruhigend zu sehen, dass ganztägiges t30 auch auf Straßen aus dem übergeordneten Straßennetz angeordnet werden kann um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241382 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241382/