Geschwindigkeitsbegrenzung Ungartenstraße

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Bonn
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Vorliegende amtliche Informationen, aus denen sich ergibt, warum die (nach meiner Information in der Vergangeheit bereits eingerichtete) Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h für den Bereich der Ungartenstraße in 53229 Bonn aufgehoben wurde bzw. amtliche Informationen, aus denen sich die Gründe ergeben, die zur regulären Ausweisung von Tempo 50 geführt haben.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Geschwindigkeitsbegrenzung Ungartenstraße [#187781]
Datum
3. Juni 2020 09:29
An
Kommunalverwaltung Bonn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vorliegende amtliche Informationen, aus denen sich ergibt, warum die (nach meiner Information in der Vergangeheit bereits eingerichtete) Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h für den Bereich der Ungartenstraße in 53229 Bonn aufgehoben wurde bzw. amtliche Informationen, aus denen sich die Gründe ergeben, die zur regulären Ausweisung von Tempo 50 geführt haben.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187781
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Kommunalverwaltung Bonn
Betreff
AW: Geschwindigkeitsbegrenzung Ungartenstraße [#187781]
Datum
3. Juni 2020 10:59
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die 30 Regelungen wurde bereits vor über 20 Jahren entfernt. Dazu gab es ein Widerspruchsverfahren bei der Bezirksregierung Köln (Az. 53.1.10.16). Mir liegen dazu keine Unterlagen vor, so dass ich Sie dorthin verweisen muss. Freundliche Grüße

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Geschwindigkeitsbegrenzung Ungartenstraße [#187781]
Datum
3. Juni 2020 12:29
An
Kommunalverwaltung Bonn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Auskunft! ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187781