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Geschwindigkeitsmessungen in der Reuter- und Friedelstraße

Anfrage an:
Bezirksamt Neukölln
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Rohdaten und ggf. Analysen der Verkehrs-Geschwindigkeitsmessungen, die im Dezember 2018 in der Friedelstraße sowie der Reuterstraße durchgeführt wurden.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Erhielt eine Daten-Analyse / Zusammenfassung, jedoch nicht die Rohdaten, die selbst dem Amt nicht vorliegen.


Korrespondenz

Von
Moritz Metz
Betreff
Geschwindigkeitsmessungen in der Reuter- und Friedelstraße [#55784]
Datum
5. Februar 2019 14:50
An
Bezirksamt Neukölln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Rohdaten und ggf. Analysen der Verkehrs-Geschwindigkeitsmessungen, die im Dezember 2018 in der Friedelstraße sowie der Reuterstraße durchgeführt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Moritz Metz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Moritz Metz << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Moritz Metz
Von
Bezirksamt Neukölln
Betreff
Antw: Geschwindigkeitsmessungen in der Reuter- und Friedelstraße [#55784]
Datum
6. Februar 2019 07:26
Status
Anfrage abgeschlossen

An welche Person oder welche Abteilung soll diese Mail weitergeleitet werden? Ohne Angaben kann diese Mail nicht bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Moritz Metz
Betreff
AW: Antw: Geschwindigkeitsmessungen in der Reuter- und Friedelstraße [#55784]
Datum
6. Februar 2019 09:32
An
Bezirksamt Neukölln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, dies betrifft TOP Ö1.1 der 29. BVV Sitzung am 23.1.19 - also den Bezirksbürgermeister direkt. Mit Dank und freundlichen Grüßen Moritz Metz Anfragenr: 55784 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Moritz Metz << Adresse entfernt >>
Von
Bezirksamt Neukölln
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG zu Verkehrsdaten in der Friedelstraße
Datum
6. Februar 2019 16:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
VoskampWieland.vcf VoskampWieland.vcf   368 Bytes Nicht öffentlich!

** High Priority ** Sehr geehrter Herr Metz, Sie haben über das Portal "fragdenstaat.de" eine Anfrage nach dem IFG gestellt. Sofern Sie an ihrem Antrag nach dem IFG festhalten, möchte Sie darauf hinweisen, dass für die Zusammenstellung der Akte nach dem IFG eine Verwaltungsgebühr anfallen wird, die den zeitlichen Aufwand abbildet, den wir mit der Handhabung Ihres Antrages haben. Ich möchte Ihnen daher aus Gründen der Bürgernähe vorschlagen, dass wir mit Ihnen im Rahmen unserer Sprechzeiten der Straßenverkehrsbehörde oder ggf. nach Vereinbarung einen Termin bei uns im SGA vereinbaren. Wir können Ihnen einen Einblick in die Daten gewähren, ohne dass Sie sich auf das IFG beziehen müssen. Diese Verkehrsdaten enthalten anonyme Messungen, die haben keinen Bezug zu natürlichen oder juristischen Personen, sprich zu Fahrzeughaltern oder ähnliches. Bitten lassen Sie mich wissen, wie Sie sich entscheiden. Bitte setzen Sie sich mit meiner Kollegin Frau Reich zwecks Terminvereinbarung in Verbindung. Telefon: 030 90239 2285 Mit freundlichen Grüßen
Von
Moritz Metz
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem IFG zu Verkehrsdaten in der Friedelstraße [#55784]
Datum
6. Februar 2019 16:29
An
Bezirksamt Neukölln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für das prompte und unbürokratische Angebot. Gerne komme ich auf die Möglichkeit zurück und werde mich bei Frau Reich bezüglich eines Termines melden. Vielleicht haben wir ja dann auch die Gelegenheit für ein kurzes Gespräch. Die IGF-Anfrage lasse ich solange formal offen, sie brauchen sie aber einstweilen nicht weiterzuverfolgen. Beste Grüße und bis bald, Moritz Metz Anfragenr: 55784 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Moritz Metz << Adresse entfernt >>

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Von
Bezirksamt Neukölln per Briefpost
Betreff
Datum
21. Februar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge