Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen

jegliche Informationen zu den Gesichtsmasken aus alten Polizeihemden mit der Verwendung des Landeswappens, aus denen zum Beispiel die Herstellung, interne Kommunikation und juristische Grundlage für Verwendung des Wappens hervorgehen (personenbezogene Daten können geschwärzt werden), wie auf Twitter dargestellt https://twitter.com/Polizei_EL/status/1…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. April 2020
  • Frist
    20. Mai 2020
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Lennart Mühlenmeier
Lennart Mühlenmeier
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: jegliche Infor…
An Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
20. April 2020 21:46
An
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
jegliche Informationen zu den Gesichtsmasken aus alten Polizeihemden mit der Verwendung des Landeswappens, aus denen zum Beispiel die Herstellung, interne Kommunikation und juristische Grundlage für Verwendung des Wappens hervorgehen (personenbezogene Daten können geschwärzt werden), wie auf Twitter dargestellt https://twitter.com/Polizei_EL/status/1252235557637222400
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anfragenr: 184992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184992 Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Guten Tag Herr Mühlenmeier, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen. Bitte konkretisieren Sie Ihr Anliegen. Was möch…
Von
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
21. April 2020 14:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag Herr Mühlenmeier, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen. Bitte konkretisieren Sie Ihr Anliegen. Was möchten Sie genau wissen. Worum geht es Ihnen? Vielen Dank! Freundliche Grüße
Lennart Mühlenmeier
Lennart Mühlenmeier
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort! Mich interessiert, wie es zu den Maske…
An Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
21. April 2020 14:59
An
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort! Mich interessiert, wie es zu den Masken kam und ob sie dazu Aufzeichnungen haben, beispielsweise Schnittmuster, interne Kommunikation und, ob abgeklärt wurde, inwiefern diese unbräuchliche Verwendung des Landeswappens gestattet ist? Mir ist bewusst, dass das Land Niedersachen über kein Informationsfreiheitsgesetz verfügt, freue mich aber trotzdem über alle Ihnen vorliegenden Informationen im Rahmen Ihrer Möglichkeiten. Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anfragenr: 184992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184992 Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Danke, Herr Mühlenmeier für die Konkretisierung! Wir werden uns um eine zeitnahe Beantwortung bemühen. Schönen Ta…
Von
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
21. April 2020 16:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Danke, Herr Mühlenmeier für die Konkretisierung! Wir werden uns um eine zeitnahe Beantwortung bemühen. Schönen Tag! Freundliche Grüße
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Guten Tag Herr Mühlenmeier, nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: Zum Hintergrund …
Von
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
29. April 2020 10:51
Status
Guten Tag Herr Mühlenmeier, nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: Zum Hintergrund des Maskenbeitrages der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim kann ich Ihnen mitteilen, dass die Idee aus dem privaten Engagement einer Kollegin der Polizei im Emsland heraus entstanden ist. Insgesamt hat Sie drei Exemplare gefertigt. Sie wurden – mit Ausnahme des entstandenen Fotos – bei keinem dienstlichen Anlass getragen; Schnittmuster liegen nicht vor. Eine interne Kommunikation zum Thema hat es nicht gegeben. Durch die Pressestelle der Polizei im Emsland wurde ein Foto von der Maske innerhalb der eigenen Social-Media-Aktivitäten integriert und veröffentlicht. Die Intention war, auf die bundesweite Initiative #maskeauf hinzuweisen und diese entsprechend zu unterstützen - im Sinne der Einhaltung der geltenden Corona-Schutzregeln. Da die im Nachhinein erfolgte rechtliche Bewertung des Masken-Beitrages, und die damit verbundene Frage der Zulässigkeit eines artfremden Verwendens von Landeswappen, dahingehend tendiert, es als nicht erlasskonform und damit als unzulässig anzusehen, haben wir uns entschlossen, den Beitrag herauszunehmen. Der Beitrag stieß zwar grundsätzlich auf große, positive Resonanz, dennoch haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen - im Interesse der Integrität unserer Behörde. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ihnen einen schönen Tag! Freundliche Grüße
Lennart Mühlenmeier
Lennart Mühlenmeier
Guten Abend [geschwärzt], vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort! Und gleichfalls für die unkomplizierte Bearb…
An Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
29. April 2020 19:38
An
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Abend [geschwärzt], vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort! Und gleichfalls für die unkomplizierte Bearbeitung meiner Anfrage! Rückfragen bestehen derzeit keine. Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anfragenr: 184992 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Guten Morgen Herr Mühlenmeier, vielen Dank für Ihr Feedback. Ihnen einen schönen Tag! Freundliche Grüße
Von
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Betreff
AW: Gesichtsmaske aus Polizeihemd mit Landeswappen [#184992]
Datum
30. April 2020 08:44
Status
Guten Morgen Herr Mühlenmeier, vielen Dank für Ihr Feedback. Ihnen einen schönen Tag! Freundliche Grüße