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Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018

- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit dem Treffen von Svenja Schulze, Umweltministerin mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    23. Oktober 2019
  • Frist
    26. November 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumen…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
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Betreff
Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018 [#169111]
Datum
23. Oktober 2019 11:40
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit dem Treffen von Svenja Schulze, Umweltministerin mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018“ vom …
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018 [#169111]
Datum
4. Dezember 2019 10:29
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018“ vom 23.10.2019 (#169111) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169111 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169111
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. Oktober 2019 und Nachfrage vom 04.12.2019, in…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018, Ihr UIG-Antrag vom 23.10.2019
Datum
5. Dezember 2019 11:59
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
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2,8 KB
image002.png
13,6 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. Oktober 2019 und Nachfrage vom 04.12.2019, in der Sie um Übersendung aller Dokumente im Zusammenhang mit dem Treffen von Ministerin Svenja Schulze mit Vertretern der Vattenfall GmbH am 05.09.2018 nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Aufgrund eines Büroversehens kann Ihr Antrag leider erst jetzt bearbeitet werden. Hierfür entschuldigen wir uns im Namen des Bundesumweltministeriums. Unser Haus ist stets bemüht alle eingehenden UIG-Anträge fristgerecht zu beantworten. Dass dies in Ihrem Fall nicht gelungen ist, bedauern wir sehr. Wir bemühen uns um eine zeitnahe Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018“ vom …
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018, Ihr UIG-Antrag vom 23.10.2019 [#169111]
Datum
4. Juni 2020 08:35
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018“ vom 23.10.2019 (#169111) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 192 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169111 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169111
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 04. Juni 2020 zu Ihrem Antrag vom 23.10.2019. Uns…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018, Ihr UIG-Antrag vom 23.10.2019 [#169111]
Datum
5. Juni 2020 11:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 04. Juni 2020 zu Ihrem Antrag vom 23.10.2019. Unser Haus ist stets bemüht, alle eingehenden UIG-Anträge fristgerecht zu beantworten. Bedauerlicherweise ist es bei der Bearbeitung Ihres Antrags aufgrund der hohen Arbeitsbelastung zu weiteren Verzögerungen gekommen, das bedauere ich sehr und entschuldige mich dafür im Namen des Bundesumweltministeriums. Ich bemühe mich, die Bearbeitung Ihres Anliegens unter Einbeziehung verschiedener Referate im Hause zügig abzuschließen. Im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Akten bitte ich Sie bereits vorsorglich um Mitteilung, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden sind. Diese Maßnahme würde den Verwaltungsaufwand, der mit dem Schutz von Rechten Dritter verbunden ist, deutlich reduzieren. Sie können mir Ihr Einverständnis formlos per email mitteilen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie - wunschgemäß auf elektronischem Wege - den Bescheid zu Ihrem…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Gespräch mit Vattenfall GmbH am 05.09.2018 [#169111]
Datum
28. Juni 2020 14:09
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
Dokumente.zip
5,3 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie - wunschgemäß auf elektronischem Wege - den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 23. Oktober 2019 einschließlich der Anlagen (Zip-Datei). Für die starke Verzögerung bitte ich nochmals um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen