Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller

Anfrage an:
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

– das Protokoll des Geprächs zwischen Umweltministerin Heinen-Esser und Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller vom 18. November 2020
– sämtliche weitere Dokumente zu dem Treffen (z. B. E-Mails, etc.)

vgl. https://www.duesseldorf.de/aktuelles/ne…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
19. November 2020 00:31
An
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– das Protokoll des Geprächs zwischen Umweltministerin Heinen-Esser und Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller vom 18. November 2020 – sämtliche weitere Dokumente zu dem Treffen (z. B. E-Mails, etc.) vgl. https://www.duesseldorf.de/aktuelles/news/detailansicht/newsdetail/oberbuergermeister-dr-keller-zum-antrittsbesuch-bei-nrw-umweltministerin-heinen-esser.html
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203970 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203970/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
15. Dezember 2020 20:18
An
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in kann ich noch mit einer Antwort vor Weihnachten rechnen? Die gesetzlich vorgeschriebene Zeit von einem Monat (vgl. IFG NRW §5 Abs. 3) endet am 22. Dezember 2020. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203970 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203970/
Von
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
16. Dezember 2020 09:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke Ihnen für Ihre E-Mail. Leider kann ich Ihre Anfrage ohne weitere Informationen keinem Vorgang zuordnen. Herr Antragsteller/in, senden Sie mir bitte noch einmal Ihre ursprüngliche Anfrage zu. Ich werde mich umgehend nach Erhalt darum kümmern, dass Sie eine Antwort erhalten. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
16. Dezember 2020 09:54
An
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller“ vom 19.11.2020 (#203970) finden Sie unten sowie auf https://fragdenstaat.de/a/203970. Ich danke Ihnen für Ihr Bemühen. --- Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: – das Protokoll des Geprächs zwischen Umweltministerin Heinen-Esser und Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller vom 18. November 2020 – sämtliche weitere Dokumente zu dem Treffen (z. B. E-Mails, etc.) vgl. https://www.duesseldorf.de/aktuelles/ne… Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen --- Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203970 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203970/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
8. Januar 2021 09:20
An
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller“ vom 19.11.2020 (#203970) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203970 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203970/
Von
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
8. Januar 2021 13:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde von mir bearbeitet, ist dann aber leider in einem Zwischenstadium bei mir liegen geblieben. Ich bitte, dies zu entschuldigen. Ich werde die Anfrage vorrangig bearbeiten und so schnell wie möglich beantworten. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Gespräch zwischen der Umweltministerin und Düsseldorfs OB Keller [#203970]
Datum
22. Januar 2021 10:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Zweite Versendung; bei der ersten Versendung erfolgte eine Fehlermeldung