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Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Jeglichen dokumentierten Austausch (E-Mails, Protokolle zu Telefonaten, Treffen und Videokonferenzen, sowie deren Häufigkeit) zwischen Apple und der Bundesregierung, bezüglich der Entwicklung einer Bluetooth Schnittstelle in IOS in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Corona Tracing App.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. April 2020
  • Frist
    26. Mai 2020
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Robert Schröder
am 23.04.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jeglichen d…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Robert Schröder
Betreff
Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App [#185230]
Datum
23. April 2020 22:23
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Jeglichen dokumentierten Austausch (E-Mails, Protokolle zu Telefonaten, Treffen und Videokonferenzen, sowie deren Häufigkeit) zwischen Apple und der Bundesregierung, bezüglich der Entwicklung einer Bluetooth Schnittstelle in IOS in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Corona Tracing App.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Robert Schröder Anfragenr: 185230 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185230
Mit freundlichen Grüßen Robert Schröder
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Bundeskanzleramt
am 24.04.2020
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 093 Sehr geehrter Herr Schröder, ich nehme Bezug auf Ihren…
Details
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App [#185230]
Datum
24. April 2020 10:21
Status
Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 093 Sehr geehrter Herr Schröder, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 23. April 2020 und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Postanschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen
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Robert Schröder
am 24.04.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> Meine landungsfähige Anschrift: Robert Schröder Hüblerstraße 11 D-01309 Dres…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Robert Schröder
Betreff
AW: WG: Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App [#185230]
Datum
24. April 2020 10:28
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Meine landungsfähige Anschrift: Robert Schröder Hüblerstraße 11 D-01309 Dresden ... Mit freundlichen Grüßen Robert Schröder Anfragenr: 185230 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185230
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Robert Schröder
am 03.06.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmen…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Robert Schröder
Betreff
AW: WG: Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App [#185230]
Datum
3. Juni 2020 14:45
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit Apple bezüglich der Rahmenbedingungen zur Entwicklung einer Corona Tracing App“ vom 23.04.2020 (#185230) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Robert Schröder Anfragenr: 185230 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185230 Postanschrift Robert Schröder << Adresse entfernt >>
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Bundeskanzleramt
am 20.06.2020
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
20. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
ifg_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
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