Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von BMW Deutschland im Jahr 2019 in Ihrem Haus (BMVI).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Ergebnis der Anfrage

Eine Vorrecherche hat eine hohe Anzahl an Dokumenten ergeben, die im Einzelnen gesichtet und ggf. geschwärzt werden müssten. Dem vsl. Verwaltungsaufwand entspricht eine Gebührenhöhe von vsl. rund 1100 Euro, beschränkt auf die maximale Gebührenhöhe von 500 Euro.
Antrag wurde wegen der Kosten zurück gezogen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    7. Juni 2021
  • Frist
    10. Juli 2021
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed

Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Lobbyregister“-Anfrage haben:

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Lobbyregister selbst gemacht“ gestellt.

Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 07.06.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
7. Juni 2021 22:44
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von BMW Deutschland im Jahr 2019 in Ihrem Haus (BMVI). Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 7 Abs. 5 IFG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, aber spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, würde ich mich freuen, wenn Sie ihn an die zuständige Behörde weiterleiten und mich darüber unterrichten könnten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222562/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 10.07.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019“ vom…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
10. Juli 2021 08:37
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019“ vom 07.06.2021 (#222562) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222562/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 16.07.2021
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Bezug: Ihr Antrag vom 07.06.2021 Aktenzeichen: Z26…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
884IFG AW: Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
16. Juli 2021 18:20
Status
Warte auf Antwort
doc08445920210716183648_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,2 MB
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Bezug: Ihr Antrag vom 07.06.2021 Aktenzeichen: Z26/286.2/1-884 IFG Sehr Antragsteller/in im Anhang übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Bitte beantworten Sie die Zwischennachricht unter Angabe des Aktenzeichens bis zum 30.07.2021. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 16.07.2021
Sehr << Anrede >> ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 884IFG AW: Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
16. Juli 2021 22:12
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antwortvorlage für Ihre Verwendung

Sie haben ggf. ein Schreiben zu Ihrer Anfrage per Post erhalten. Wir haben für Sie einen Antwortvorschlag vorbereitet.

Sehr << Anrede >> ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist (vgl. auch kostenfreie Antworten u.a. des BMVg hier: https://fragdenstaat.de/a/211757). Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert mit, warum diese Anfrage anders als vergleichbare Anfragen nicht kostenfrei beantwortet werden kann. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222562/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 13.01.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019“ vo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 884IFG AW: Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
13. Januar 2022 18:27
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019“ vom 07.06.2021 (#222562) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 188 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222562/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 19.01.2022
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) Z26/286.2/1-884 IFG Sehr Antragsteller/in im Anhang übersende…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
884 IFG 2. Zwischennachricht - Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
19. Januar 2022 15:46
Status
Warte auf Antwort
doc08853820220119155452_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,7 MB
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) Z26/286.2/1-884 IFG Sehr Antragsteller/in im Anhang übersende ich Ihnen das zweite Antwortschreiben des BMDV zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Wir benötigen für das weitere Verfahren Ihre Rückantwort bis zum 9. Februar 2022. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 19.01.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Abfrage, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Angesich…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 884 IFG 2. Zwischennachricht - Gespräche mit BMW Deutschland im Jahr 2019 [#222562]
Datum
19. Januar 2022 22:23
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Abfrage, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Angesichts der zu erwartenden Kosten möchte ich meinen Antrag vollständig zurück nehmen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222562/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.