Gespräche mit Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021

Anfrage an: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 in Ihrem Haus (BMBF).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Juni 2021
  • Frist
    10. Juli 2021
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Lars Menzel
am 08.06.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folg…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Lars Menzel
Betreff
Gespräche mit Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 [#222641]
Datum
8. Juni 2021 09:15
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 in Ihrem Haus (BMBF). Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 7 Abs. 5 IFG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, aber spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, würde ich mich freuen, wenn Sie ihn an die zuständige Behörde weiterleiten und mich darüber unterrichten könnten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Lars Menzel Anfragenr: 222641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222641/ Postanschrift Lars Menzel << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lars Menzel
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 06.07.2021
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Berlin, 06.07.2021 Betreff: Ihr Antr…
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Gespräche mit Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 [#222641]
Datum
6. Juli 2021 15:50
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Berlin, 06.07.2021 Betreff: Ihr Antrag auf Informationszugang vom 08.06.2021 Sehr geehrter [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 08.06.2021, in dessen Rahmen Sie „sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)“ begehren. Leider ist Ihr Antrag derart offen formuliert, dass eine Eingrenzung bis auf weiteres nicht möglich erscheint. Eine erste, kontextlose Auswertung des Stichwortes „Novartis Pharma GmbH“ mit der Angabe des Jahres 2021 hat ergeben, dass im BMBF zahlreiche Organisationseinheiten von Ihrem Antrag betroffen sein könnten. Ob und inwieweit die durch die o.g. Auswertung identifizierten Unterlagen dabei etwa im unmittelbaren Zusammenhang mit Treffen von Vertreterinnen und Vertretern des BMBF stehen, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Darüber hinaus weisen wir bereits jetzt vorsorglich darauf hin, dass noch im Einzelnen zu prüfen ist, ob und inwiefern ggf. Ablehnungsgründe einer Bearbeitung des Antrags entgegenstehen. Vor diesem Hintergrund dürfte mit der weiteren Bearbeitung Ihres Antrages ein erheblicher Verwaltungsaufwand verbunden sein, für den Gebühren zu erheben wären. Die Informationsgebührenverordnung sieht Gebühren von bis zu EUR 500,00 vor. Da uns derzeit eine Vielzahl von Anträgen erreicht, bitte ich bereits jetzt um Verständnis, dass sich die Bearbeitung Ihrer Anfrage verzögern kann. Sie haben die Möglichkeit, Ihren Antrag zu präzisieren und damit unter Umständen zu einer geringeren Gebührenhöhe für die Antragsbearbeitung beizutragen. Sofern ich bis zum 27. Juli 2021 keine Rückmeldung von Ihnen erhalte, gehe ich davon aus, dass Sie an Ihrem Antrag nicht länger festhalten wollen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Lars Menzel
am 06.07.2021
Sehr << Anrede >> ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Lars Menzel
Betreff
AW: Gespräche mit Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 [#222641]
Datum
6. Juli 2021 19:35
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist (vgl. auch kostenfreie Antworten u.a. des BMVg hier: https://fragdenstaat.de/a/211757). Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert mit, warum diese Anfrage anders als vorherige Anfragen nicht kostenfrei beantwortet werden kann. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist. Mit freundlichen Grüßen Lars Menzel Anfragenr: 222641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222641/
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 30.09.2021
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z13-18501/122(2021) Betreff: Ihr …
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Gespräche mit Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 [#222641]
Datum
30. September 2021 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z13-18501/122(2021) Betreff: Ihr Antrag auf Informationszugang vom 08.06.2021 Bezug: Meine Zwischennachricht vom 06.07.2021; Ihre Nachricht vom 06.07.2021 Berlin, 30.09.2021 Sehr geehrter Herr Menzel, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 08.06.2021, in dessen Rahmen Sie "sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Novartis Pharma GmbH im Jahr 2021 im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)" begehren. Nach nochmaliger Prüfung unseres Aktenbestandes sowie einer anschließenden Hausabfrage teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Auskunftsbegehren leider nicht nachkommen kann, da uns entsprechende Informationen nicht vorliegen. Lediglich nachrichtlich teile ich Ihnen mit, dass die Novartis Pharma GmbH eine von derzeit 40 sog. Unterstützerinnen und Unterstützern der Nationalen Dekade gegen Krebs ist. Der Unterstützerkreis setzt sich aus Fachgesellschaften, Stiftungen, Industrieunternehmen, Patientenorganisationen etc. zusammen. Am 20.5.2021 hat eine Auftaktveranstaltung zur Begrüßung und Vernetzung der Unterstützerinnen und Unterstützern der Dekade stattgefunden. An dieser Auftaktveranstaltung hat auch ein Mitglied der Novartis Pharma GmbH teilgenommen. Die Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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