Gesprächs- / Redevorbereitung - Scheuer beim bitkom Sommerfest

- Dokumente (Redeentwürfe, Briefing-Unterlagen, Talking Points, etc.), die zur Vorbereitung des Bundesministers Scheuer auf das bitkom Sommerfest 2019 dienten

(Bezug: https://twitter.com/doener/status/1135958395134066688?s=12, https://twitter.com/christianmutter/status/1135971246213148672?s=12)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juni 2019
  • Frist
    13. Juli 2019
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächs- / Redevorbereitung - Scheuer beim bitkom Sommerfest [#149751]
Datum
9. Juni 2019 21:00
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente (Redeentwürfe, Briefing-Unterlagen, Talking Points, etc.), die zur Vorbereitung des Bundesministers Scheuer auf das bitkom Sommerfest 2019 dienten (Bezug: https://twitter.com/doener/status/1135958395134066688?s=12, https://twitter.com/christianmutter/status/1135971246213148672?s=12)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist au…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: L 254 - MB 10687 Gesprächs- / Redevorbereitung - Scheuer beim bitkom Sommerfest [#149751]
Datum
11. Juni 2019 18:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Leonard Wolf
Leonard Wolf
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte nutzen Sie diese Anschrift: << Adresse entfernt >> <<…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Az.: L 254 - MB 10687 Gesprächs- / Redevorbereitung - Scheuer beim bitkom Sommerfest [#149751]
Datum
12. Juni 2019 11:00
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte nutzen Sie diese Anschrift: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 149751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre Anfrage. Beiliegend erhalten Sie den Redeentwurfvon Bundesminister A…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Gesprächs- / Redevorbereitung - Scheuer beim bitkom Sommerfest [#149751]
Datum
5. Juli 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre Anfrage. Beiliegend erhalten Sie den Redeentwurfvon Bundesminister Andreas Scheuer für das Bitkom-Sornrnerfest am 4. Juni 2019. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass das gesprochene Wort gilt. Mit freundlichen Grüßen