Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will

- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Kramp-Karrenbauer auf die Sendung Anne Will am 10.11.2019 dienten

(Bezug: https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Halbzeit-fuer-die-GroKo-viel-erreicht-viel-versaeumt,erste11482.html)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. März 2020
  • Frist
    15. April 2020
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#182109]
Datum
7. März 2020 16:10
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Kramp-Karrenbauer auf die Sendung Anne Will am 10.11.2019 dienten (Bezug: https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Halbzeit-fuer-die-GroKo-viel-erreicht-viel-versaeumt,erste11482.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 182109 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182109 Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1287 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 7. März …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#182109]
Datum
9. März 2020 16:39
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1287 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 7. März 2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Wolf, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 7. März 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1287 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1287 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 7. Mä…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#182109]
Datum
19. März 2020 06:49
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1287 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 7. März 2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1287 vom 9. März 2020 Sehr geehrter Herr Wolf, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 7. März 2020 (Bezug 1.). Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: An der Sendung "Anne Will" unter dem Titel "Halbzeit für die GroKo - viel erreicht, viel versäumt?" hat Frau Bundesministerin Kramp-Karrenbauer am 10. November 2019 in ihrer Funktion als Parteivorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, nicht jedoch als Verteidigungsministerin teilgenommen. Dementsprechend erfolgte keine Vorbereitung des Termins seitens des Bundesministeriums der Verteidigung. Antragsgegenständliche amtliche Informationen liegen daher nicht vor. Mit freundlichen Grüßen

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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen lieben Dank für Ihre zügige Antwort. Mit freundlichen Grüßen Leonard …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Antwort: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#182109]
Datum
23. März 2020 17:16
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen lieben Dank für Ihre zügige Antwort. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 182109 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182109