Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will

- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Giffey auf die Sendung Anne Will am 03.02.2019 dienten

(Bezug: https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Recht-auf-Leben-und-Selbstbestimmung-die-neue-Debatte-ueber-Abtreibungen-,erste11432.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Februar 2019
  • Frist
    27. März 2019
  • Ein:e Follower:in
Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente, die…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#59054]
Datum
22. Februar 2019 23:44
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Giffey auf die Sendung Anne Will am 03.02.2019 dienten (Bezug: https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Recht-auf-Leben-und-Selbstbestimmung-die-neue-Debatte-ueber-Abtreibungen-,erste11432.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Leonard Wolf [#59054] <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Freitag, 22…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#59054]
Datum
11. März 2019 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
39,2 KB
54,5 KB
105,5 KB
141,3 KB
2,5 MB
167,4 KB
138,8 KB
165,8 KB
158,2 KB
166,2 KB
25,8 KB
52,7 KB
43,9 KB
28,8 KB
57,0 KB
43,7 KB
61,7 KB
65,8 KB
56,2 KB
geschwärzt
2,0 MB
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Leonard Wolf [#59054] <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 23:44 An: Telekommunikationszentrale Betreff: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#59054] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin Giffey auf die Sendung Anne Will am 03.02.2019 dienten (Bezug: https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Recht-auf-Leben-und-Selbstbestimmung-die-neue-Debatte-ueber-Abtreibungen-,erste11432.html) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die äußerst zügige, umfangreiche und unkomplizierte Beant…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei Anne Will [#59054]
Datum
11. März 2019 14:16
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die äußerst zügige, umfangreiche und unkomplizierte Beantwortung meiner Anfrage mit dem Geschäftszeichen Z26-0760/149*13. Da ich mich auch weiterhin mit der Schätzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden erkläre, sehe ich keinen Bedarf meinerseits hier gegen die Schätzungen vorzugehen und damit ein Drittbeteiligungsverfahren anzustoßen. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 59054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>