Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair

- Dokumente, die zur Vorbereitung des Bundesministers Spahn auf die Sendung hart aber fair am 03.06.2019 dienten

(Bezug: https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/sendungen/dreiminister-102.html)

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  • Datum
    7. März 2020
  • Frist
    15. April 2020
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair [#182107]
Datum
7. März 2020 16:08
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung des Bundesministers Spahn auf die Sendung hart aber fair am 03.06.2019 dienten (Bezug: https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/sendungen/dreiminister-102.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 182107 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182107 Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Wolf, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen über…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair [#182107]
Datum
9. März 2020 13:02
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Wolf, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Wolf, zu Ihrer unten stehenden IFG-Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Vorbereitung von Herr…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair [#182107]
Datum
12. März 2020 14:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, zu Ihrer unten stehenden IFG-Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Vorbereitung von Herrn Bundesminister Jens Spahn für die Sendung hart aber fair am 03.06.2020 in einem persönlichen Gespräch stattgefunden hatte. Mit freundlichen Grüßen