Gesprächsvorbereitung Gabriel Edeka

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage
- Die Gesprächsvorbereitung von BM Gabriel mit Edeka am 22. Dezember 2015

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Gesprächsvorbereitung Gabriel Edeka [#17890]
Datum 19. September 2016 20:03
An Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Gesprächsvorbereitung von BM Gabriel mit Edeka am 22. Dezember 2015
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 6 Monate her19. September 2016 20:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff Ihr IFG-Antrag vom 19. September 2016
Datum 23. September 2016 09:51
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr IFG-Antrag Tengelmann vom 19. September 2016 wurde zuständigkeitshalber an uns weitergeleitet. Wir werden diesen prüfen und innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Monatsfrist bescheiden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her23. September 2016 09:52: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
Von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum 17. Oktober 2016
Status Warte auf Antwort
Anhänge

"Aufgrund der sehr hohen Arbeitsbelastung des Referats IB2 wird die Bearbeitung Ihres Antrages noch weitere Zeit in Anspruch nehmen."
  1. 5 Monate her21. Oktober 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 4 Monate, 4 Wochen her25. Oktober 2016 19:48: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#17890]
Datum 13. Dezember 2016 20:21
An Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sehr geehrte/r Frau/Herr Jungbluth, ich verstehe, dass IB2 derzeit stark beansprucht ist. Dennoch sind inzwischen die Voraussetzungen für eine Untätigkeitsklage in Bezug auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung Gabriel Edeka“ vom 19.09.2016 (#17890) gegeben. Ich bitte daher um zügige Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 1 Woche her13. Dezember 2016 20:21: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff Ihr IFG-Antrag vom 19. September 2016
Datum 14. Dezember 2016
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 19. September 2016 haben Sie einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem IFG gestellt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2016 wurde Timen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Zwischenbescheid übersandt. Ihr Antrag umfasst die Gesprachsvorbereitung von BM Gabriel mit EDEKA am 22. Dezember 2015 und bezieht sich auf das Ministererlaubnisverfahren EDEKA/Kaiser's Tengelmann. Hierzu ergeht folgende Entscheidung: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Der Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei. Begründung: 1. Gem#ß § 1 Abs. 1 IFG haben Sie einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Mit Ihrem Antrag haben Sie Zugang zu der Vorbereitung des Gesprachs von BM Gabriel mit EDEKA am 22. Dezember 2015 gestellt. Für dieses Gesprach wurde keine Gesprachsvorbereitung erstellt, sodass diesbezüglich keine amtlichen Informationen vorliegen und Timen somit kein Zugang zu diesen Informationen gewahrt werden kann. 2. Die Kostenentscheidung beruht auf § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG. Es handelt sich um eine einfache Auskunft. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate her22. Dezember 2016 17:05: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Monate her22. Dezember 2016 17:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gesprächsvorbereitung Gabriel Edeka.
  3. 3 Monate her22. Dezember 2016 17:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.