Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019

Anfrage an: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

- Gesprächsvorbereitung für Peter Altmaier zur Sendung von Maybrit Illner am 7. März 2019 (https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/zwischen-trump-und-china-rettet-die-planwirtschaft-europa-sendung-vom-7-maerz-2019-100.html).

Mit der Schwärzung personenbezogner Daten bin ich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. März 2019
  • Frist
    16. April 2019
  • Kosten dieser Information:
    35,00 Euro
  • 4 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Johannes Filter
am 12.03.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Gesprächsvorbe…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
12. März 2019 11:07
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gesprächsvorbereitung für Peter Altmaier zur Sendung von Maybrit Illner am 7. März 2019 (https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/zwischen-trump-und-china-rettet-die-planwirtschaft-europa-sendung-vom-7-maerz-2019-100.html). Mit der Schwärzung personenbezogner Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Johannes Filter
am 16.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybri…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
16. April 2019 17:17
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019“ vom 12.03.2019 (#60912) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 60912 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 18.04.2019
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gespr…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
18. April 2019 14:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gesprächsvorbereitung für Bundesminister Peter Altmaier zur Sendung von Maybrit Illner am 07.03.2019. Die Verzögerung bei der Prüfung Ihres Antrags bitten wir zu entschuldigen. Sie baten darum, Ihnen mitzuteilen, wenn die Informationserteilung entgegen Ihrer Einschätzung gebührenpflichtig ist. Die Bearbeitung Ihrer Informationsanfrage geht über die Erteilung einer einfachen Auskunft i.S.d. § 10 Abs. 1 S. 2 IFG hinaus. Da hierfür entsprechende Gebühren nach § 10 Abs. 1 S. 1 IFG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 2.2 der Informationsgebührenverordnung mit einem Gebührenrahmen von 30 bis 500 Euro in Rechnung gestellt werden müssen, bitte ich Sie um Mitteilung, ob Sie die Anfrage aufrechterhalten. Bis zu einer Rückantwort setzen wir die Bearbeitung des Antrags aus. Sollten Sie eine weitere Bearbeitung Ihrer Informationsanfrage wünschen, werden wir diese schnellstmöglich fortsetzen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Johannes Filter
am 22.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich halte an meinem Antrag fest. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfra…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
22. April 2019 21:03
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich halte an meinem Antrag fest. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 60912 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 13.05.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Via
Briefpost
Betreff
Datum
13. Mai 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
gebuehren_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,5 MB
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 17.05.2019
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gespr…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
17. Mai 2019 16:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Vorbereitung_BM_Teilnahme_Maybrit_Illner.pdf
10,1 MB
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gesprächsvorbereitung für Bundesminister Peter Altmaier zur Sendung von Maybrit Illner am 07.03.2019. Der hierauf erlassene Bescheid vom 13.05.2019 sollte Ihnen zwischenzeitlich per Post zugegangen sein. Anbei übermitteln wir Ihnen auf elektronischem Wege die gewünschten Informationen in dem durch den Bescheid gewährten Umfang. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 16.07.2019
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gespr…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Gesprächsvorbereitung Peter Altmaier zu Maybrit Illner 7. März 2019 [#60912]
Datum
16. Juli 2019 16:51
Status
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 12.03.2019 beantragten Sie Informationszugang nach § 1 IFG zu der Gesprächsvorbereitung für Bundesminister Peter Altmaier zur Sendung von Maybrit Illner am 07.03.2019. Der hierauf erlassene Bescheid vom 13.05.2019 ist Ihnen per Post zugegangen. Die angeforderten Informationen haben wir Ihnen im Nachgang hierzu auf elektronischem Wege zukommen lassen. Für die Bearbeitung Ihres Antrags haben wir mit dem Bescheid vom 13.05.2019 eine Gebühr in Höhe von 35,00 EUR erhoben. Eine Zahlung dieser Gebühr ist bei der Bundeskasse bisher nicht eingegangen. Wir möchten Sie deshalb hiermit an die Zahlung der Gebühr erinnern und bitten um Begleichung des offenen Betrages bzw. Mitteilung der Gründe für die Nichtzahlung bis zum 02.08.2019. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.