Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005

In der in der Bezirksverordnetenversammlung gestellten kleinen Anfrage SA/591/V „Monsterbauten im Gleisdreieckpark“ heiß es auf Seite 4:

Am 11. Februar 2015 fand ein Gespräch der Vertreter der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 beim BzStR für Planen, Bauen und Umwelt Herrn Panhoff statt. In diesem Gespräch kamen die Vertreter der Vertragspartner darüber ein, dass im städtebaulichen Rahmenvertrag von 2005 zum Baufeld „Urbane Mitte“ hinsichtlich des Zielwerts für den Entschädigungsmechanismus für das Maß der baulichen Nutzung folgende Regelung getroffen und vereinbart wurden: Bezogen auf ein Bruttobauland von 43.000 m² (zu dem Zeitpunkt war das Grundstück noch nicht vermessen) und ein Nettobauland von 34.000 m² (pauschaler Abzug von 20 % vom Bruttobauland) wurde eine Geschossflächenzahl (GFZ) von 3,5 vereinbart. Die Geschossflächenzahl gibt an, wieviel Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche zulässig ist.

Ich bitte um Einsicht in das Gesprächsprotokoll vom 11. Februar 2015 sowie in den Schriftwechsel zwischen den Beteiligten im Vorfeld und Nachgang zu diesem Gespräch.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Mai 2023
  • Frist
    10. Juni 2023
  • Kosten dieser Information:
    95,57 Euro
  • Ein:e Follower:in
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der…
An Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
7. Mai 2023 10:56
An
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der in der Bezirksverordnetenversammlung gestellten kleinen Anfrage SA/591/V „Monsterbauten im Gleisdreieckpark“ heiß es auf Seite 4: Am 11. Februar 2015 fand ein Gespräch der Vertreter der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 beim BzStR für Planen, Bauen und Umwelt Herrn Panhoff statt. In diesem Gespräch kamen die Vertreter der Vertragspartner darüber ein, dass im städtebaulichen Rahmenvertrag von 2005 zum Baufeld „Urbane Mitte“ hinsichtlich des Zielwerts für den Entschädigungsmechanismus für das Maß der baulichen Nutzung folgende Regelung getroffen und vereinbart wurden: Bezogen auf ein Bruttobauland von 43.000 m² (zu dem Zeitpunkt war das Grundstück noch nicht vermessen) und ein Nettobauland von 34.000 m² (pauschaler Abzug von 20 % vom Bruttobauland) wurde eine Geschossflächenzahl (GFZ) von 3,5 vereinbart. Die Geschossflächenzahl gibt an, wieviel Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche zulässig ist. Ich bitte um Einsicht in das Gesprächsprotokoll vom 11. Februar 2015 sowie in den Schriftwechsel zwischen den Beteiligten im Vorfeld und Nachgang zu diesem Gespräch.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278231 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278231/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Sehr [geschwärzt], leider komme ich durch das hohe Arbeitsaufkommen und Personalmangel jetzt erst dazu Ihnen zu …
Von
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Betreff
AW: Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
26. Mai 2023 15:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], leider komme ich durch das hohe Arbeitsaufkommen und Personalmangel jetzt erst dazu Ihnen zu antworten. Gerne bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Ihren Antrag auf Akteneinsicht habe ich den zuständigen Kolleg*innen weitergeleitet, die sich zeitnah bei Ihnen melden werden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt] % [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Betreff
AW: Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
10. Juni 2023 09:16
An
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005“ vom 07.05.2023 (#278231) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Betreff
AW: Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
27. Juni 2023 22:00
An
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005“ vom 07.05.2023 (#278231) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Betreff
AW: Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
18. Juli 2023 13:49
An
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005“ vom 07.05.2023 (#278231) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 39 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Sehr [geschwärzt], bei der Weitergabe Ihrer Anfrage kam es im Mai in unserem Büro zu einer Verzögerung. Die betre…
Von
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Betreff
AW: Akteneinsicht Urbane Mitte / [geschwärzt] - Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
19. Juli 2023 17:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], bei der Weitergabe Ihrer Anfrage kam es im Mai in unserem Büro zu einer Verzögerung. Die betreffende Mitarbeiterin in unserem Geschäftszimmer ist noch verhältnismäßig neu und kann die entsprechenden Fristen noch nicht immer komplett einordnen. Aufgrund unserer sehr dünnen Personaldecke ist ein grundsätzliches Vier-Augen-Prinzip bei der Bearbeitung des Posteinganges leider nicht umsetzbar. Zusätzlich ist es nach der erfolgten Weitergabe an die entsprechende Fachebene aufgrund eines kürzlich erfolgten Zuständigkeitswechsels bei der Sachbearbeitung "Urbane Mitte" im Zuge einer Pensionierung zu Verzögerungen bei der Bearbeitung gekommen, die wir bedauern. Der neue Mitarbeiter arbeitet sich derzeit intensiv in die sehr umfangreiche Materie ein und bereitet u.a. die Umsetzung Ihrer beiden Akteneinsichtnahmeanträge vor. Darüber hinaus sind die mit der Ablauf-Organisation von Akteneinsichten betreuten Mitarbeiterinnen zeitweise ausgefallen oder im Urlaub. Für die Akteneinsicht wird ein Ablaufschema eingehalten, dass die Vorbereitung der Akten inkl. Vollständigkeitsprüfung beinhaltet. Betroffene Dritte müssen beteiligt werden und Datenschutzaspekte beachtet und umgesetzt und ggf. entsprechende Bearbeitungsgebühren berechnet werden. Diese Schritte laufen und sind auch teilweise bereits abgeschlossen. Wir bemühen uns, Ihnen die Unterlagen trotz der widrigen Umstände in der personellen Ausstattung zeitnah zur Verfügung zu stellen. Unser Büro hat dies auch bereits mehrfach angemahnt, kann jedoch an den gegebenen personellen Umständen und der hohen Arbeitsbelastung der Mitarbeiter*innen nur sehr bedingt etwas ändern. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] (*[geschwärzt], *[geschwärzt], *[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] *[geschwärzt], *[geschwärzt], *[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] > [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> > > [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt] % [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > > > [geschwärzt] > [geschwärzt]<[geschwärzt]> > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, meine Anfrage bis spätesten Montag, den 7. August 2023 zu b…
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Betreff
AW: Akteneinsicht Urbane Mitte / << Antragsteller:in >> - Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
24. Juli 2023 11:53
An
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, meine Anfrage bis spätesten Montag, den 7. August 2023 zu beantworten. Dann wären immerhin drei Monate vergangen seit Einreichen der Anfrage . Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
WG: Akteneinsicht - Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Von
Stadtentwicklungsamt Friedrichshain-Kreuzberg
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Briefpost
Betreff
WG: Akteneinsicht - Gespräch am 11. Februar 2015 der Vertragspartner des städtebaulichen Rahmenvertrages von 2005 [#278231]
Datum
7. August 2023
Status
Anfrage abgeschlossen