Gestrige Demonstration vor Ihrem Haus

Am 08.04.2021 fand seitens des Verbandes der Sinti und Roma eine Demonstration gegen den Ihrerseits geplanten Abbau des Denkmals der Ermordung der Volksgruppe der Sinti und Roma im Tiergarten statt.
Mit welcher Begründung soll dieses Denkmal weichen, was ist an dieser Stelle danach geplant?

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  • Datum
    9. April 2021
  • Frist
    11. Mai 2021
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Georg Clemenz
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
Georg Clemenz
Betreff
Gestrige Demonstration vor Ihrem Haus [#217891]
Datum
9. April 2021 18:11
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 08.04.2021 fand seitens des Verbandes der Sinti und Roma eine Demonstration gegen den Ihrerseits geplanten Abbau des Denkmals der Ermordung der Volksgruppe der Sinti und Roma im Tiergarten statt. Mit welcher Begründung soll dieses Denkmal weichen, was ist an dieser Stelle danach geplant?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Georg Clemenz Anfragenr: 217891 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217891/
Mit freundlichen Grüßen Georg Clemenz

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