Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Werner, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. August 2021. Eine Impfung gegen COVID-19 trägt sowohl zum individuellen Schutz als auch zur Eindämmung der Pandemie bei. COVID-19 ist eine Erkrankung, die durch die Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 auftreten kann. Der Krankheitsverlauf variiert hinsichtlich Symptomatik und Schwere: Es können asymptomatische, symptomarme oder schwere Infektionen mit Lungenentzündung und weiteren Organbeteiligungen auftreten, die zum Lungen- und Multiorganversagen bis zum Tod führen können. Ein Teil der COVID-19-Patientinnen und -Patienten hat sich auch Wochen oder Monate nach Beginn der Erkrankung noch nicht wieder erholt und leidet weiterhin unter schweren Allgemeinsymptomen. Daten aus England ( National Institute for Health Research: Living with Covid19<https://evidence.nihr.ac.uk/themedrev...>) deuten darauf hin, dass etwa 40 Prozent der hospitalisierten Erkrankten längerfristige Unterstützung benötigen und bei etwa 10 Prozent der nicht hospitalisierten, mild Erkrankten Symptome länger als vier Wochen andauern (Long Covid<https://www.zusammengegencorona.de/in...>). Da das Virus auch durch asymptomatische Personen übertragen werden kann und generell sehr leicht übertragbar ist, breitet sich SARS-CoV-2 schnell aus. Vor allem die Virusvarianten<https://www.zusammengegencorona.de/in...> zeichnen sich durch eine hohe Übertragbarkeit aus. Durch die Corona-Schutzimpfung kann das Risiko einer Infektion und Erkrankung und vor allem von schweren COVID-19-Verläufen stark reduziert werden. Die bisher zugelassenen Impfstoffe waren in der klinischen Erprobung sehr effektiv. Die Studiendaten zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit, an dem Virus zu erkranken, bei den gegen COVID-19 geimpften Teilnehmerinnen und Teilnehmern zwischen 70 und 95 Prozent geringer war als bei den Placebo-geimpften Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Das bedeutet, dass eine gegen COVID-19 geimpfte Person nach Kontakt mit SARS-CoV-2 mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erkranken wird. Über welchen Zeitraum eine geimpfte Person vor einer COVID-19 Erkrankung geschützt ist, d.h. wie lange der Impfschutz besteht, wird derzeit noch untersucht. Die Impfung bietet nicht nur einen sehr guten individuellen Schutz vor der Erkrankung, sondern schützt auch andere: Das Robert Koch-Institut geht nach neuesten Erkenntnissen davon aus, dass das Risiko, das Coronavirus zu übertragen, bei vollständig Geimpften ab dem 15. Tag nach der letzten Impfdosis geringer ist als bei frisch negativ Getesteten. Wie bei jeder Impfung können auch nach einer COVID-19-Impfung Impfreaktionen auftreten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier<https://www.zusammengegencorona.de/im...>. Der Nutzen einer Impfung überwiegt jedoch bei weitem die Risiken. Durch die Impfung wird eine relevante Bevölkerungsimmunität ausgebildet und das Risiko schwerer COVID-19-Erkrankungen sehr stark reduziert. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Werner , auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wie Ihnen bereits mit Email vom 12. August 2021 zu Ihrer Anfrage mitgeteilt worden ist, sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) nicht einschlägig und die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes nicht eröffnet worden. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtete. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der täglich in sehr hoher Zahl eingehenden Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände bisher nicht beantwortet werden konnte. Mit freundlichen Grüßen