Google/Facebook

Wie oft musste ihre Behörde in 2015/2016 in Beschwerde verfahren gegen Google oder Facebook tätig werden. Insbesondere hinsichtlich der abgelehnten Lösch-Anfragen an Google und Facebook.

Sollte die Anfrage Kosten verursachen bitte ich vorab um Anfrage.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. Oktober 2016
  • Frist
    29. November 2016
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Google/Facebook [#18728]
Datum
26. Oktober 2016 15:42
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wie oft musste ihre Behörde in 2015/2016 in Beschwerde verfahren gegen Google oder Facebook tätig werden. Insbesondere hinsichtlich der abgelehnten Lösch-Anfragen an Google und Facebook. Sollte die Anfrage Kosten verursachen bitte ich vorab um Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort.…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728]
Datum
4. November 2016 08:54
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich möchte nun meine Frage präzisieren. Bitte senden Sie mir eine Liste über die Beschwerden die Ihre Behörde erreichen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 18728 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanf…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728]
Datum
8. Dezember 2016 16:22
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Google/Facebook“ vom 26.10.2016 (#18728) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 18728 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
AW: AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728] D6 2016/28TG 8.12.2016 Sehr geehrt<< Name removed >…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: AW: Ihre Anfrage nach HmbTG vom 26.10. [#18728]
Datum
8. Dezember 2016 17:53
Status
D6 2016/28TG 8.12.2016 Sehr geehrt<< Name removed >> für dieses Versehen bitte Sie ich um Entschuldigung. Die Anfrage wurde hier leider als erledigt abgelegt. Sie hatten jedoch, wie ich nun nochmals nachvollzogen habe, am 4.11. Ihre Anfrage wie folgt präzisiert: "Bitte senden Sie mir eine Liste über die Beschwerden die Ihre Behörde erreichen." Soweit sich eine solche Liste auf alle Beschwerden bezieht, die uns erreichen, könnten wir diese nach HmbTG nur mit einem erheblichen Aufwand erstellen. Dieser entsteht daraus, dass wir im Einzelnen bei jedem genannten Unternehmen prüfen müssten, ob Betriebs- und Geschäftsgeheiminisse oder Datenschutzbelange berührt sind. Dies würde entsprechend hohe Gebühren nach sich ziehen. Ursprünglich haben Sie auf den Zugang zu Informationen betreffend die Unternehmen Google und Facebook (aus 2015 und 2016) abgehoben. Dazu kann ich Ihnen Stand heute folgende Zahlen mitteilen: Google 2015: 320 , 2016: 224 Facebook 2015: 152, 2016: 65 Ich hoffe, dass Ihnen mit diesen Informationen im Sinne Ihres Antrags gedient ist. Mit freundlichen Grüßen