Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und Fritz-Erler-Allee 112, 114, 116

Den im Zusammenhang mit dem Ende der öffentlichen Förderung, am 31. Mai 2006, zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Gehag abgeschlossenen Vertrag über die Rückzahlung von Aufwendungsdarlehen (AD-Vertrag - Gesellschaften) zu. Wenn vorhanden, auch den zwischen der IBB und der Gehag abgeschlossenen AD-Änderungsvertrag.

Ergebnis der Anfrage

Die Anfrage wurde vorsätzlich unwahr beantwortet, wie aus meinen Anlagen ersichtlich, ist die Senatsbauverwaltung rechtlich verpflichtet, die Verträge hinsichtlich der Rückzahlung von Aufwendungsdarlehen abzuschließen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    8. November 2021
  • Frist
    10. Dezember 2021
  • 0 Follower:innen
Karl Heinz Rose
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116 [#232544]
Datum
8. November 2021 11:04
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den im Zusammenhang mit dem Ende der öffentlichen Förderung, am 31. Mai 2006, zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Gehag abgeschlossenen Vertrag über die Rückzahlung von Aufwendungsdarlehen (AD-Vertrag - Gesellschaften) zu. Wenn vorhanden, auch den zwischen der IBB und der Gehag abgeschlossenen AD-Änderungsvertrag.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/ Postanschrift Karl Heinz Rose << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Ihre Anfrage nach dem IFG vom 08.11.2021 - Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen Die Behauptung der …
Von
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG vom 08.11.2021 - Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen
Datum
23. November 2021
Status
Warte auf Antwort
Die Behauptung der Verwaltung im Brief ist vorsätzlich unwahr.
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
unwahre Antwort auf meine Anfrage Guten Tag, ich habe heute diese vorsätzlich unwahre Antwort (Anhang) durch die …
Von
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Betreff
unwahre Antwort auf meine Anfrage
Datum
25. November 2021 18:19
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, ich habe heute diese vorsätzlich unwahre Antwort (Anhang) durch die Senatsbauverwaltung erhalten. MfG
Karl Heinz Rose
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544]
Datum
10. Dezember 2021 03:28
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/
Karl Heinz Rose
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544]
Datum
10. Dezember 2021 03:28
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wird verschickt...
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/
Testbehörde
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage…
Von
Testbehörde
Betreff
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544]
Datum
10. Dezember 2021 03:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Karl Heinz Rose
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie aus meiner gesendeten Anla…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544]
Datum
10. Dezember 2021 03:42
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
k-251-ad-anderungsvertrag-mit-anlage.pdf
3,1 MB
Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie aus meiner gesendeten Anlage (Vertragsmuster) entnehmen können, ist Ihre Behörde rechtlich verpflichtet, den angefragten Vertrag mit den Eigentümern abzuschließen. In der Folge wird der nunmehr angehängte AD-Änderungsvertrag zwischen der IBB und den Eigentümern abgeschlossen. Hiermit wird die korrekte Miete festgestellt, was beim Gropiushaus, absolut rechtswidrig, trotz Abschluss, nicht umgesetzt wurde. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anhänge: - k-251-ad-anderungsvertrag-mit-anlage.pdf Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/
Karl Heinz Rose
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: unwahre Antwort auf meine Anfrage [#232544]
Datum
18. Dezember 2021 11:09
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/ Postanschrift Karl Heinz Rose << Adresse entfernt >>
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Heilig Abend kam wieder eine "Antwort", als…
Von
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Via
Briefpost
Betreff
Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum
24. Dezember 2021
Status
Warte auf Antwort
Heilig Abend kam wieder eine "Antwort", als Hinweis auf eine bereits erhaltene grob unwahre Antwort, wieder anonym!
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Behörde
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Januar 2022 16:22
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Karl Heinz Rose
AW: Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine I…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen [#232544]
Datum
6. Januar 2022 11:21
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/
Karl Heinz Rose
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ [#232544]
Datum
25. Februar 2022 15:02
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/232544/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, grundsätzlich verpflichtet ist, nach Beendigung der Förderung von im 1. Förderweg geförderten Objekten, mit Beginn der Rückzahlungsphase der öffentlichen Darlehen, mit den Eigentümern den genannten AD-Vertrag abzuschließen. Danach wird zwischen der IBB, sowie den Eigentümern, ein sog. AD-Änderungsvertrag abgeschlossen. Tatsache wir z. B. in den Merkblättern der IBB mitgeteilt, oder ich auch Bestandteil von Antworten auf Anfragen an den Senat (z. B. Lompscher). Die erhaltenen Antworten sind vorsätzlich unwahr, aus diesem Grund ist auch nicht ersichtlich, wer für die Antworten verantwortlich ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu früheren E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose Anhänge: - 232544.pdf - 2021-11-25_1-2021.11.23-SenatsverwltungfrS-EntwicklungundWohnen.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2021-11-25_1-RckzahlungsvertragADderWBP1972-1976.pdf - 2021-12-10_4-k-251-ad-anderungsvertrag-mit-anlage.pdf - 2021-12-24_1-20211221-antrag-nach-dem-ifg-wieder-unwahr.pdf - 2021-12-24_1-20211224-zustellung-bauverwaltung.pdf Anfragenr: 232544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232544/
Karl Heinz Rose
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Dar…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ [#232544]
Datum
25. Februar 2022 15:03
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 78 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 25. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Rose, Ihre o. g. E-Mail liegt uns vor und ist hier zum Geschä…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 25. Februar 2022
Datum
2. März 2022 11:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rose, Ihre o. g. E-Mail liegt uns vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.885 veraktet. Wir werden die Angelegenheit prüfen, bitten aber um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Karl Heinz Rose
AW: Ihre E-Mail vom 25. Februar 2022 [#232544] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage …
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Heinz Rose
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 25. Februar 2022 [#232544]
Datum
14. März 2022 14:45
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gropiushaus - Rückzahlung der öffentlichen Darlehen - für die Aufgänge Lipschitzallee 43, 45, 47, 49 und << Adresse entfernt >>, 114, 116“ vom 08.11.2021 (#232544) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 95 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Karl Heinz Rose

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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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