Grundlage der Angaben zu Abschnitt Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs

- die Informationen, Dokumente, Papiere oder Ähnliches, welche als (Daten-)Grundlage für die Angaben zur Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs dienen/dienten.

Ich beziehe mich hierbei auf http://ec.europa.eu/growth/tools-databa… , Abschnitt "15. Folgenabschätzung".

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. Juni 2017
  • Frist
    14. Juli 2017
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Informatio…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Grundlage der Angaben zu Abschnitt Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs [#21795]
Datum
11. Juni 2017 00:11
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Informationen, Dokumente, Papiere oder Ähnliches, welche als (Daten-)Grundlage für die Angaben zur Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs dienen/dienten. Ich beziehe mich hierbei auf http://ec.europa.eu/growth/tools-databases/tris/de/index.cfm/search/?trisaction=search.detail&year=2017&num=127&mLang=DE , Abschnitt "15. Folgenabschätzung".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Innerhalb der Bundesregierung ist für das N…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Grundlage der Angaben zu Abschnitt Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs [#21795]
Datum
13. Juni 2017 10:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Innerhalb der Bundesregierung ist für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) federführend zuständig. Die Folgenabschätzung hat dementsprechend das BMJV vorgenommen. Wir können daher nicht beurteilen, welche Dokumente und Informationen das BMJV bei der Folgenabschätzung zugrunde gelegt hat. Daher empfehle ich Ihnen, Ihre Anfrage bei den Kolleginnen und Kollegen des BMJV zu stellen und den Antrag bei uns – kostenfrei – zurückzuziehen. Andernfalls müssten wir ihn ablehnen. Da Sie in Ihrer Mail selbst um einen Hinweis zur zuständigen Behörde gebeten haben, denke ich, dass diese Vorgehensweise in Ihrem Sinne ist. Freundliche Grüße

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich ziehe den Antrag hiermit zurück und konta…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Grundlage der Angaben zu Abschnitt Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs [#21795]
Datum
14. Juni 2017 11:41
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich ziehe den Antrag hiermit zurück und kontaktiere stattdessen die richtige Behörde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21795 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>